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Hallo!#0D#0AJetzt habt ihr endlich die Gelegenheit euch hier einzutragen!#0D#0AAlso los macht schon...
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Werbemaster schrieb am 27-03-2001, 21:47:46:



 


 


 


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Smile
 
ich sag ich nich schrieb am 25-03-2001, 21:08:58:
Smile Sad Oh My!) Wink Mad
 
Vivi Ornatier Stuttgart schrieb am 23-03-2001, 16:27:30:
Tag puppe 'n' paar tolle comics haste da ja schon
 
super******er1 schrieb am 23-03-2001, 16:15:36:
1. Gegenstand des Dienstes
(1) Genie Internet Limited Niederlassung Deutschland [Georg-Brauchle-Ring 23-25, 80992 München] (nachfolgend "Genie") betreibt im Internet unter den URL www.genie.de sowie wap.genie.de eine Plattform mit der Bezeichnung "Genie" (nachfolgend "Dienst"), über die Sie (nachfolgend "Nutzer") folgende Funktionen nutzen können:
(a) webbasierter E-Mail-Dienst
(Cool Versand von Short Messages (nachfolgend "SMS")
(c) Instant Messaging
(d) Chatrooms
(e) webbasierter Organiser
(f) WAP-Portal mit folgenden Bereichen: Genie Mail, News, Wetter, Entertainment, Business, Sport, Reise
(g) Abruf von Informationen zu folgenden vordefinierten Kategorien: News, Wetter, Business, Reise, Sport, Entertainment
(h) Suche im Internet über freie Suchbegriffe
(i) Hilfefunktion zu den vorstehenden Funktionen
(2) Die Spezifikationen der einzelnen Funktionen des Dienstes sind auf der Website von Genie unter der Internetadresse www.genie.de näher beschrieben.
(3) Die Inanspruchnahme des Dienstes ist mit Ausnahme der für die Nutzung der Telekommunikationsmittel des Nutzers anfallenden Kosten (Telefonkosten, Kosten für die Nutzung des Internet-Zugangs etc.) für den Nutzer derzeit kostenlos. Genie behält sich vor, für die bereits angebotenen oder neu eingeführten Dienste in Zukunft Gebühren zu verlangen. Über eine solche Änderung wird Genie den Nutzer mit einer Frist von 30 Tagen per E-Mail informieren.
(4) Genie behält sich vor, die im Rahmen des Dienstes angebotenen Funktionen oder den Dienst insgesamt jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, zu erweitern oder einzustellen. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(5) Die Nutzung dieses Dienstes erfolgt für den Nutzer ausschließlich unter Zugrundelegung dieser Nutzungsbedingungen. Mit Anklicken des Button "AKZEPTIEREN" am Ende dieser Nutzungsbedingungen bestätigt der Nutzer, daß er mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden ist. Wenn der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, darf er den Dienst nicht nutzen.
(6) Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen können für die Nutzung weiterer Funktionen des Dienstes weitere Nutzungsbedingungen gelten. Hierauf wird der Nutzer gegebenenfalls vor der Nutzung des betreffenden Dienstes hingewiesen. Die Nutzung dieser weiteren Funktionen ist nur nach der Akzeptanz der weiteren Nutzungsbedingungen zulässig.
(7) Genie behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen wird Genie dem Nutzer rechtzeitig und in angemessener Form bekannt geben.

2. Nutzung des Dienstes
(1) Der Nutzer registriert sich bei Genie für die Nutzung der unter 1 genannten Funktionen des Dienstes unter Angabe der im Registrierungsprozess abgefragten Daten (nachfolgend "Account-Daten").
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, die zur Anmeldung beim Dienst erforderlichen Account-Daten sorgfältig und nach bestem Wissen anzugeben und keine irreführenden Angaben zu machen oder falschen oder unvollständigen Daten anzugeben. Der Nutzer wird seine Account-Daten bei Änderungen (insbesondere Wechsel der E-Mail Adresse, Postanschrift, Telefonnummer etc.) unverzüglich auf der Website von Genie aktualisieren.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, an ihn von Genie ausgegebene Registrierungsdaten und Passwörter geheimzuhalten und dritten Personen nicht zugänglich zu machen. Hat der Nutzer Anhaltspunkte dafür, daß Dritte Zugang zu seinen Registrierungsdaten und/oder Passwörtern erhalten haben, wird er Genie hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht mißbräuchlich zu nutzen, das heißt insbesondere
-keine Verbreitung von Massen-E-Mails/SMS (spamming), Ketten-E-Mails, E-Mails in Schneeballsystemen, junk-mails/SMS sowie anderen unerwünschten E-Mails oder SMS, insbesondere unsolicited commercial e-mail (UCE) und unsolicited bulk e-mail (UBE) über den Dienst;
- Verbreitung nur solcher Inhalte über den Dienst, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen, wie z. B. bedrohende, belästigende, verleumderische, vulgäre, obszöne, haßerregende, rassistische, ***grafische oder in sonstiger Weise Dritte schädigende Inhalte;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, von denen der Nutzer weiß oder bei denen er bei der gebotenen Sorgfalt damit rechnen muß, daß sie Viren, sog. trojanische Pferde, worms, time bombs, cancelbots oder andere schädliche Computerprogramme enthalten;
- bei der Verbreitung von Inhalten keinen Irrtum über die Herkunft des Inhalts zu erregen oder diesen zu verschleiern, etwa durch Fälschen von Kopfzeilen von Nachrichten;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, an diesen Inhalten verletzen;
- keine Nutzung des Dienstes zu gewerblichen oder kommerziellen Zwecken. Hiervon unberührt bleibt die Nutzung des Dienstes zum Abschluß von Verträgen mit Anbietern von Waren und/oder Leistungen, die ihre Waren und/oder Leistungen über den Dienst anbieten;
- keine Nutzung des Dienstes, um sich unberechtigten Zugang zum Dienst, zu anderen Nutzerdaten und Accounts, zu anderen Diensten, zu anderen Netzwerken und zu anderen Computern zu verschaffen, zum Eingriff in die Sicherheitsvorkehrungen von anderen Rechnern, zum Hacking oder zum Cracking anderer Rechner;
- keine Nutzung des Dienstes zum Sammeln und/oder Speichern von persönlichen Informationen und/oder personenbezogenen Daten von anderen Personen, ohne hierzu berechtigt zu sein; sowie
- Nutzung des Dienstes nur zu Zwecken, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen.
(5) Der Nutzer erkennt die rechtlich, technisch und/oder wirtschaftlich erforderlichen Beschränkungen der Nutzung des Dienstes an, insbesondere hinsichtlich der maximalen Anzahl der täglich zu versendenden Nachrichten, der Größe der einzelnen zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten sowie der kumulierten Größe der täglich zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten, die maximale Größe des Speichers, den Genie zur Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten zur Verfügung stellt, die maximale Dauer der Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten sowie die maximale Anzahl und/oder Dauer der Log-ins des Nutzers in den Dienst. Genie weist den Nutzer darauf hin, daß Nachrichten und/oder Inhalte bei Überschreitung solcher Grenzen ohne Warnung des Nutzers gelöscht werden können, ohne daß dies Ansprüche des Nutzers gegen Genie begründet.
(6) Der Nutzer verpflichtet sich, keinem Dritten die Nutzung des Dienstes unter seinem Namen oder mit seinen Account-Daten zu gestatten.
(7) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Marken und/oder Logos von Genie zu verwenden, wiederzugeben, zu verbreiten, zu veröffentlichen, zu ändern oder in sonstiger Weise zu nutzen, es sei denn, Genie hat vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(8) Der Nutzer ist für die von ihm über den Dienst übermittelten Inhalte selbst verantwortlich. Genie ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Nutzung des Dienstes in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer zu kontrollieren und behält sich im Falle des schuldhaften Verstoßes gegen diese Pflichten vor, die rechtsverletzenden Inhalte und/oder Nachrichten zu löschen und den Nutzer von der Nutzung des Dienstes auszuschließen.
(9) Verletzt der Nutzer schuldhaft die vorstehenden Pflichten, wird er Genie von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Anbieter oder sonstige Dritte gegen Genie geltend machen, sowie die Genie entstehenden Schäden und den Genie entstehenden Aufwand ersetzen.
(10) Soweit der Nutzer Verträge mit Anbietern von Leistungen und/oder Waren schließt, die ihre Leistungen und/oder Waren über den Dienst anbieten, kommen diese Verträge direkt zwischen dem jeweiligen Anbieter und dem Nutzer zustande.
(11) Soweit der Nutzer im Rahmen der Nutzung des Dienstes Software von Genie nutzt, gewährt Genie dem Nutzer, soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, ein unentgeltliches, einfaches, nicht übertragbares, jederzeit widerrufliches, zeitlich auf die Dauer dieses Vertrags und inhaltlich auf die Nutzung im Sinne dieser Nutzungsbedingungen beschränktes Nutzungsrecht. Weitergehende Nutzungsrechte werden dem Nutzer nicht gewährt.

3. Gewährleistung und Haftung
(1) Soweit Genie über den Dienst mit Hyperlinks oder Links auf andere Websites verweist, weist Genie darauf hin, daß es Genie technisch nicht zumutbar und möglich ist, die Inhalte der verlinkten Seite zu kontrollieren und daher Genie für die Inhalte der verlinkten Seiten nicht haftet. Eine gesetzlich zwingende Haftung nach 5 TDG/5 MDStV bleibt hiervon unberührt.
(2) Genie übernimmt für die Richtigkeit und Aktualität der Hyperlinks und Links keine Haftung.
(3) Genie haftet nicht für das Verhalten anderer Nutzer oder sonstigen Dritten oder für Inhalte und/oder Nachrichten, die von anderen Nutzern oder sonstigen Dritten in den Dienst eingestellt oder über den Dienst verbreitet werden.
(4) Genie übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit von Nachrichten und Informationen, die über den Dienst bereitgestellt werden. Das bezieht sich insbesondere auf Börsenberichte und Kursinformationen.
(5) Die Leistungserbringung durch Genie nach diesem Vertrag unterliegt der Einschränkung, daß Dienste im Internet und WAP-Dienste nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und stets ununterbrochen und/oder störungsfrei zur Verfügung stehen und insbesondere durch technische Umstände, Leitungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und/oder Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter (z. B. Viren oder denial of services attacks) beeinträchtigt werden können. Die Parteien sind sich darüber einig, daß das Auftreten solcher Unterbrechungen und/oder Störungen keine Rechte des Nutzers begründen.
(6) Technische Störungen oder Fehler können außerdem dazu führen, daß von dem Nutzer über den Dienst übermittelte Inhalte und Nachrichten entweder gänzlich oder in Teilen nicht, verspätet oder fehlerhaft an den Empfänger weitergeleitet werden und in den Dienst eingestellte Inhalte, wie z. B. Termine im webbasierten Organiser, nicht gespeichert werden, verloren gehen oder beschädigt werden. Dem Nutzer gegenüber übernimmt Genie für solche fehlerhafte Übermittlung und/oder Datenverlust keine Haftung. Der Nutzer ist gehalten, bei wiederholt auftretenden Fällen von fehlerhafter Übermittlung und/oder Datenverlust Genie hierauf hinzuweisen.
(7) Bei Nutzung des Dienstes durch viele gleichzeitige Nutzer kann die Leistungsfähigkeit des Dienstes sinken. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(8) Im übrigen haftet Genie nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Jede weitergehende Haftung ist dem Grunde nach ausgeschlossen. Die gesetzliche Haftung für zugesicherte Eigenschaften oder arglistig verschwiegene Mängel und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(9) Machen Dritte Ansprüche gegen Genie wegen einer Rechtsverletzung und/oder eine Verletzung geltenden Rechts wegen Nachrichten und/oder Inhalten geltend, die der Nutzer in den Dienst eingestellt hat und/oder über den Dienst verbreitet hat, hat der Nutzer alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um auf seine Kosten Genie gegen die geltend gemachten Ansprüche bzw. Rechte zu verteidigen und die behauptete Rechtsverletzung zu beseitigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere von Schadensersatzansprüchen und Ansprüchen auf Aufwendungsersatz behält sich Genie ausdrücklich vor.
(10) Soweit Genie für den vom Nutzer in den Dienst eingestellte Inhalte und/oder über den Dienst verbreitete Inhalte und/oder Nachrichten insbesondere nach 5 TDG oder 5 MDStV in Anspruch genommen wird, ist der Nutzer zum Schadensersatz verpflichtet und wird Genie insbesondere unverzüglich auf erstes Anfordern von den erhobenen zivilrechtlichen Ansprüchen freistellen.

4. Speicherung und Verarbeitung von Daten
(1) Genie wird die anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften beachten. Insbesondere wird Genie in Übereinstimmung mit diesen Bestimmungen Nutzerdaten speichern und verarbeiten, soweit es zur Begründung, Durchführung und Änderung des Vertrages erforderlich ist.
(2) Dem Nutzer wird an verschiedenen Stellen des Dienstes die Möglichkeit geboten, seine persönlichen Interessen anzugeben, um sich so den Dienst nach seinen persönlichen Wünschen zusammenzustellen. Genie wird diese Angaben speichern und verarbeiten, um dem Nutzer den Dienst nach diesen Angaben personalisiert anbieten zu können.
(3) Im übrigen wird auf die Datenschutzerklärung von Genie hingewiesen, die auf der Website von Genie abrufbar ist.

5. Vertragsdauer
(1) Der Vertrag kommt mit Bestätigung des erfolgreichen Abschlusses des Registrierungsvorgangs über den Dienst durch Genie zustande.
(2) Der Nutzer kann den Vertrag über die Nutzung des Dienstes jederzeit schriftlich oder per E-Mail an die E-Mail-Adresse kontakt@genie.de kündigen.
(3) Genie hat das Recht, den mit dem Nutzer geschlossenen Vertrag jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Die Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung wird dem Nutzer schriftlich oder oder per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt.

6. Salvatorische Klausel
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.
(2) Beide Parteien verpflichten sich, in einem solchen Fall eine Regelung zu treffen, die dem mit der unwirksamen Klausel verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

7. Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Nutzer und Genie findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist München oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Genie, soweit der Nutzer Kaufmann im Sin1. Gegenstand des Dienstes
(1) Genie Internet Limited Niederlassung Deutschland [Georg-Brauchle-Ring 23-25, 80992 München] (nachfolgend "Genie") betreibt im Internet unter den URL www.genie.de sowie wap.genie.de eine Plattform mit der Bezeichnung "Genie" (nachfolgend "Dienst"), über die Sie (nachfolgend "Nutzer") folgende Funktionen nutzen können:
(a) webbasierter E-Mail-Dienst
(Cool Versand von Short Messages (nachfolgend "SMS")
(c) Instant Messaging
(d) Chatrooms
(e) webbasierter Organiser
(f) WAP-Portal mit folgenden Bereichen: Genie Mail, News, Wetter, Entertainment, Business, Sport, Reise
(g) Abruf von Informationen zu folgenden vordefinierten Kategorien: News, Wetter, Business, Reise, Sport, Entertainment
(h) Suche im Internet über freie Suchbegriffe
(i) Hilfefunktion zu den vorstehenden Funktionen
(2) Die Spezifikationen der einzelnen Funktionen des Dienstes sind auf der Website von Genie unter der Internetadresse www.genie.de näher beschrieben.
(3) Die Inanspruchnahme des Dienstes ist mit Ausnahme der für die Nutzung der Telekommunikationsmittel des Nutzers anfallenden Kosten (Telefonkosten, Kosten für die Nutzung des Internet-Zugangs etc.) für den Nutzer derzeit kostenlos. Genie behält sich vor, für die bereits angebotenen oder neu eingeführten Dienste in Zukunft Gebühren zu verlangen. Über eine solche Änderung wird Genie den Nutzer mit einer Frist von 30 Tagen per E-Mail informieren.
(4) Genie behält sich vor, die im Rahmen des Dienstes angebotenen Funktionen oder den Dienst insgesamt jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, zu erweitern oder einzustellen. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(5) Die Nutzung dieses Dienstes erfolgt für den Nutzer ausschließlich unter Zugrundelegung dieser Nutzungsbedingungen. Mit Anklicken des Button "AKZEPTIEREN" am Ende dieser Nutzungsbedingungen bestätigt der Nutzer, daß er mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden ist. Wenn der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, darf er den Dienst nicht nutzen.
(6) Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen können für die Nutzung weiterer Funktionen des Dienstes weitere Nutzungsbedingungen gelten. Hierauf wird der Nutzer gegebenenfalls vor der Nutzung des betreffenden Dienstes hingewiesen. Die Nutzung dieser weiteren Funktionen ist nur nach der Akzeptanz der weiteren Nutzungsbedingungen zulässig.
(7) Genie behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen wird Genie dem Nutzer rechtzeitig und in angemessener Form bekannt geben.

2. Nutzung des Dienstes
(1) Der Nutzer registriert sich bei Genie für die Nutzung der unter 1 genannten Funktionen des Dienstes unter Angabe der im Registrierungsprozess abgefragten Daten (nachfolgend "Account-Daten").
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, die zur Anmeldung beim Dienst erforderlichen Account-Daten sorgfältig und nach bestem Wissen anzugeben und keine irreführenden Angaben zu machen oder falschen oder unvollständigen Daten anzugeben. Der Nutzer wird seine Account-Daten bei Änderungen (insbesondere Wechsel der E-Mail Adresse, Postanschrift, Telefonnummer etc.) unverzüglich auf der Website von Genie aktualisieren.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, an ihn von Genie ausgegebene Registrierungsdaten und Passwörter geheimzuhalten und dritten Personen nicht zugänglich zu machen. Hat der Nutzer Anhaltspunkte dafür, daß Dritte Zugang zu seinen Registrierungsdaten und/oder Passwörtern erhalten haben, wird er Genie hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht mißbräuchlich zu nutzen, das heißt insbesondere
-keine Verbreitung von Massen-E-Mails/SMS (spamming), Ketten-E-Mails, E-Mails in Schneeballsystemen, junk-mails/SMS sowie anderen unerwünschten E-Mails oder SMS, insbesondere unsolicited commercial e-mail (UCE) und unsolicited bulk e-mail (UBE) über den Dienst;
- Verbreitung nur solcher Inhalte über den Dienst, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen, wie z. B. bedrohende, belästigende, verleumderische, vulgäre, obszöne, haßerregende, rassistische, ***grafische oder in sonstiger Weise Dritte schädigende Inhalte;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, von denen der Nutzer weiß oder bei denen er bei der gebotenen Sorgfalt damit rechnen muß, daß sie Viren, sog. trojanische Pferde, worms, time bombs, cancelbots oder andere schädliche Computerprogramme enthalten;
- bei der Verbreitung von Inhalten keinen Irrtum über die Herkunft des Inhalts zu erregen oder diesen zu verschleiern, etwa durch Fälschen von Kopfzeilen von Nachrichten;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, an diesen Inhalten verletzen;
- keine Nutzung des Dienstes zu gewerblichen oder kommerziellen Zwecken. Hiervon unberührt bleibt die Nutzung des Dienstes zum Abschluß von Verträgen mit Anbietern von Waren und/oder Leistungen, die ihre Waren und/oder Leistungen über den Dienst anbieten;
- keine Nutzung des Dienstes, um sich unberechtigten Zugang zum Dienst, zu anderen Nutzerdaten und Accounts, zu anderen Diensten, zu anderen Netzwerken und zu anderen Computern zu verschaffen, zum Eingriff in die Sicherheitsvorkehrungen von anderen Rechnern, zum Hacking oder zum Cracking anderer Rechner;
- keine Nutzung des Dienstes zum Sammeln und/oder Speichern von persönlichen Informationen und/oder personenbezogenen Daten von anderen Personen, ohne hierzu berechtigt zu sein; sowie
- Nutzung des Dienstes nur zu Zwecken, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen.
(5) Der Nutzer erkennt die rechtlich, technisch und/oder wirtschaftlich erforderlichen Beschränkungen der Nutzung des Dienstes an, insbesondere hinsichtlich der maximalen Anzahl der täglich zu versendenden Nachrichten, der Größe der einzelnen zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten sowie der kumulierten Größe der täglich zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten, die maximale Größe des Speichers, den Genie zur Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten zur Verfügung stellt, die maximale Dauer der Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten sowie die maximale Anzahl und/oder Dauer der Log-ins des Nutzers in den Dienst. Genie weist den Nutzer darauf hin, daß Nachrichten und/oder Inhalte bei Überschreitung solcher Grenzen ohne Warnung des Nutzers gelöscht werden können, ohne daß dies Ansprüche des Nutzers gegen Genie begründet.
(6) Der Nutzer verpflichtet sich, keinem Dritten die Nutzung des Dienstes unter seinem Namen oder mit seinen Account-Daten zu gestatten.
(7) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Marken und/oder Logos von Genie zu verwenden, wiederzugeben, zu verbreiten, zu veröffentlichen, zu ändern oder in sonstiger Weise zu nutzen, es sei denn, Genie hat vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(8) Der Nutzer ist für die von ihm über den Dienst übermittelten Inhalte selbst verantwortlich. Genie ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Nutzung des Dienstes in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer zu kontrollieren und behält sich im Falle des schuldhaften Verstoßes gegen diese Pflichten vor, die rechtsverletzenden Inhalte und/oder Nachrichten zu löschen und den Nutzer von der Nutzung des Dienstes auszuschließen.
(9) Verletzt der Nutzer schuldhaft die vorstehenden Pflichten, wird er Genie von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Anbieter oder sonstige Dritte gegen Genie geltend machen, sowie die Genie entstehenden Schäden und den Genie entstehenden Aufwand ersetzen.
(10) Soweit der Nutzer Verträge mit Anbietern von Leistungen und/oder Waren schließt, die ihre Leistungen und/oder Waren über den Dienst anbieten, kommen diese Verträge direkt zwischen dem jeweiligen Anbieter und dem Nutzer zustande.
(11) Soweit der Nutzer im Rahmen der Nutzung des Dienstes Software von Genie nutzt, gewährt Genie dem Nutzer, soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, ein unentgeltliches, einfaches, nicht übertragbares, jederzeit widerrufliches, zeitlich auf die Dauer dieses Vertrags und inhaltlich auf die Nutzung im Sinne dieser Nutzungsbedingungen beschränktes Nutzungsrecht. Weitergehende Nutzungsrechte werden dem Nutzer nicht gewährt.

3. Gewährleistung und Haftung
(1) Soweit Genie über den Dienst mit Hyperlinks oder Links auf andere Websites verweist, weist Genie darauf hin, daß es Genie technisch nicht zumutbar und möglich ist, die Inhalte der verlinkten Seite zu kontrollieren und daher Genie für die Inhalte der verlinkten Seiten nicht haftet. Eine gesetzlich zwingende Haftung nach 5 TDG/5 MDStV bleibt hiervon unberührt.
(2) Genie übernimmt für die Richtigkeit und Aktualität der Hyperlinks und Links keine Haftung.
(3) Genie haftet nicht für das Verhalten anderer Nutzer oder sonstigen Dritten oder für Inhalte und/oder Nachrichten, die von anderen Nutzern oder sonstigen Dritten in den Dienst eingestellt oder über den Dienst verbreitet werden.
(4) Genie übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit von Nachrichten und Informationen, die über den Dienst bereitgestellt werden. Das bezieht sich insbesondere auf Börsenberichte und Kursinformationen.
(5) Die Leistungserbringung durch Genie nach diesem Vertrag unterliegt der Einschränkung, daß Dienste im Internet und WAP-Dienste nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und stets ununterbrochen und/oder störungsfrei zur Verfügung stehen und insbesondere durch technische Umstände, Leitungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und/oder Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter (z. B. Viren oder denial of services attacks) beeinträchtigt werden können. Die Parteien sind sich darüber einig, daß das Auftreten solcher Unterbrechungen und/oder Störungen keine Rechte des Nutzers begründen.
(6) Technische Störungen oder Fehler können außerdem dazu führen, daß von dem Nutzer über den Dienst übermittelte Inhalte und Nachrichten entweder gänzlich oder in Teilen nicht, verspätet oder fehlerhaft an den Empfänger weitergeleitet werden und in den Dienst eingestellte Inhalte, wie z. B. Termine im webbasierten Organiser, nicht gespeichert werden, verloren gehen oder beschädigt werden. Dem Nutzer gegenüber übernimmt Genie für solche fehlerhafte Übermittlung und/oder Datenverlust keine Haftung. Der Nutzer ist gehalten, bei wiederholt auftretenden Fällen von fehlerhafter Übermittlung und/oder Datenverlust Genie hierauf hinzuweisen.
(7) Bei Nutzung des Dienstes durch viele gleichzeitige Nutzer kann die Leistungsfähigkeit des Dienstes sinken. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(8) Im übrigen haftet Genie nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Jede weitergehende Haftung ist dem Grunde nach ausgeschlossen. Die gesetzliche Haftung für zugesicherte Eigenschaften oder arglistig verschwiegene Mängel und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(9) Machen Dritte Ansprüche gegen Genie wegen einer Rechtsverletzung und/oder eine Verletzung geltenden Rechts wegen Nachrichten und/oder Inhalten geltend, die der Nutzer in den Dienst eingestellt hat und/oder über den Dienst verbreitet hat, hat der Nutzer alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um auf seine Kosten Genie gegen die geltend gemachten Ansprüche bzw. Rechte zu verteidigen und die behauptete Rechtsverletzung zu beseitigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere von Schadensersatzansprüchen und Ansprüchen auf Aufwendungsersatz behält sich Genie ausdrücklich vor.
(10) Soweit Genie für den vom Nutzer in den Dienst eingestellte Inhalte und/oder über den Dienst verbreitete Inhalte und/oder Nachrichten insbesondere nach 5 TDG oder 5 MDStV in Anspruch genommen wird, ist der Nutzer zum Schadensersatz verpflichtet und wird Genie insbesondere unverzüglich auf erstes Anfordern von den erhobenen zivilrechtlichen Ansprüchen freistellen.

4. Speicherung und Verarbeitung von Daten
(1) Genie wird die anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften beachten. Insbesondere wird Genie in Übereinstimmung mit diesen Bestimmungen Nutzerdaten speichern und verarbeiten, soweit es zur Begründung, Durchführung und Änderung des Vertrages erforderlich ist.
(2) Dem Nutzer wird an verschiedenen Stellen des Dienstes die Möglichkeit geboten, seine persönlichen Interessen anzugeben, um sich so den Dienst nach seinen persönlichen Wünschen zusammenzustellen. Genie wird diese Angaben speichern und verarbeiten, um dem Nutzer den Dienst nach diesen Angaben personalisiert anbieten zu können.
(3) Im übrigen wird auf die Datenschutzerklärung von Genie hingewiesen, die auf der Website von Genie abrufbar ist.

5. Vertragsdauer
(1) Der Vertrag kommt mit Bestätigung des erfolgreichen Abschlusses des Registrierungsvorgangs über den Dienst durch Genie zustande.
(2) Der Nutzer kann den Vertrag über die Nutzung des Dienstes jederzeit schriftlich oder per E-Mail an die E-Mail-Adresse kontakt@genie.de kündigen.
(3) Genie hat das Recht, den mit dem Nutzer geschlossenen Vertrag jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Die Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung wird dem Nutzer schriftlich oder oder per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt.

6. Salvatorische Klausel
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.
(2) Beide Parteien verpflichten sich, in einem solchen Fall eine Regelung zu treffen, die dem mit der unwirksamen Klausel verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

7. Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Nutzer und Genie findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist München oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Genie, soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.ne des Handelsgesetzbu1. Gegenstand des Dienstes
(1) Genie Internet Limited Niederlassung Deutschland [Georg-Brauchle-Ring 23-25, 80992 München] (nachfolgend "Genie") betreibt im Internet unter den URL www.genie.de sowie wap.genie.de eine Plattform mit der Bezeichnung "Genie" (nachfolgend "Dienst"), über die Sie (nachfolgend "Nutzer") folgende Funktionen nutzen können:
(a) webbasierter E-Mail-Dienst
(Cool Versand von Short Messages (nachfolgend "SMS")
(c) Instant Messaging
(d) Chatrooms
(e) webbasierter Organiser
(f) WAP-Portal mit folgenden Bereichen: Genie Mail, News, Wetter, Entertainment, Business, Sport, Reise
(g) Abruf von Informationen zu folgenden vordefinierten Kategorien: News, Wetter, Business, Reise, Sport, Entertainment
(h) Suche im Internet über freie Suchbegriffe
(i) Hilfefunktion zu den vorstehenden Funktionen
(2) Die Spezifikationen der einzelnen Funktionen des Dienstes sind auf der Website von Genie unter der Internetadresse www.genie.de näher beschrieben.
(3) Die Inanspruchnahme des Dienstes ist mit Ausnahme der für die Nutzung der Telekommunikationsmittel des Nutzers anfallenden Kosten (Telefonkosten, Kosten für die Nutzung des Internet-Zugangs etc.) für den Nutzer derzeit kostenlos. Genie behält sich vor, für die bereits angebotenen oder neu eingeführten Dienste in Zukunft Gebühren zu verlangen. Über eine solche Änderung wird Genie den Nutzer mit einer Frist von 30 Tagen per E-Mail informieren.
(4) Genie behält sich vor, die im Rahmen des Dienstes angebotenen Funktionen oder den Dienst insgesamt jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, zu erweitern oder einzustellen. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(5) Die Nutzung dieses Dienstes erfolgt für den Nutzer ausschließlich unter Zugrundelegung dieser Nutzungsbedingungen. Mit Anklicken des Button "AKZEPTIEREN" am Ende dieser Nutzungsbedingungen bestätigt der Nutzer, daß er mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden ist. Wenn der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, darf er den Dienst nicht nutzen.
(6) Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen können für die Nutzung weiterer Funktionen des Dienstes weitere Nutzungsbedingungen gelten. Hierauf wird der Nutzer gegebenenfalls vor der Nutzung des betreffenden Dienstes hingewiesen. Die Nutzung dieser weiteren Funktionen ist nur nach der Akzeptanz der weiteren Nutzungsbedingungen zulässig.
(7) Genie behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen wird Genie dem Nutzer rechtzeitig und in angemessener Form bekannt geben.

2. Nutzung des Dienstes
(1) Der Nutzer registriert sich bei Genie für die Nutzung der unter 1 genannten Funktionen des Dienstes unter Angabe der im Registrierungsprozess abgefragten Daten (nachfolgend "Account-Daten").
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, die zur Anmeldung beim Dienst erforderlichen Account-Daten sorgfältig und nach bestem Wissen anzugeben und keine irreführenden Angaben zu machen oder falschen oder unvollständigen Daten anzugeben. Der Nutzer wird seine Account-Daten bei Änderungen (insbesondere Wechsel der E-Mail Adresse, Postanschrift, Telefonnummer etc.) unverzüglich auf der Website von Genie aktualisieren.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, an ihn von Genie ausgegebene Registrierungsdaten und Passwörter geheimzuhalten und dritten Personen nicht zugänglich zu machen. Hat der Nutzer Anhaltspunkte dafür, daß Dritte Zugang zu seinen Registrierungsdaten und/oder Passwörtern erhalten haben, wird er Genie hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht mißbräuchlich zu nutzen, das heißt insbesondere
-keine Verbreitung von Massen-E-Mails/SMS (spamming), Ketten-E-Mails, E-Mails in Schneeballsystemen, junk-mails/SMS sowie anderen unerwünschten E-Mails oder SMS, insbesondere unsolicited commercial e-mail (UCE) und unsolicited bulk e-mail (UBE) über den Dienst;
- Verbreitung nur solcher Inhalte über den Dienst, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen, wie z. B. bedrohende, belästigende, verleumderische, vulgäre, obszöne, haßerregende, rassistische, ***grafische oder in sonstiger Weise Dritte schädigende Inhalte;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, von denen der Nutzer weiß oder bei denen er bei der gebotenen Sorgfalt damit rechnen muß, daß sie Viren, sog. trojanische Pferde, worms, time bombs, cancelbots oder andere schädliche Computerprogramme enthalten;
- bei der Verbreitung von Inhalten keinen Irrtum über die Herkunft des Inhalts zu erregen oder diesen zu verschleiern, etwa durch Fälschen von Kopfzeilen von Nachrichten;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, an diesen Inhalten verletzen;
- keine Nutzung des Dienstes zu gewerblichen oder kommerziellen Zwecken. Hiervon unberührt bleibt die Nutzung des Dienstes zum Abschluß von Verträgen mit Anbietern von Waren und/oder Leistungen, die ihre Waren und/oder Leistungen über den Dienst anbieten;
- keine Nutzung des Dienstes, um sich unberechtigten Zugang zum Dienst, zu anderen Nutzerdaten und Accounts, zu anderen Diensten, zu anderen Netzwerken und zu anderen Computern zu verschaffen, zum Eingriff in die Sicherheitsvorkehrungen von anderen Rechnern, zum Hacking oder zum Cracking anderer Rechner;
- keine Nutzung des Dienstes zum Sammeln und/oder Speichern von persönlichen Informationen und/oder personenbezogenen Daten von anderen Personen, ohne hierzu berechtigt zu sein; sowie
- Nutzung des Dienstes nur zu Zwecken, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen.
(5) Der Nutzer erkennt die rechtlich, technisch und/oder wirtschaftlich erforderlichen Beschränkungen der Nutzung des Dienstes an, insbesondere hinsichtlich der maximalen Anzahl der täglich zu versendenden Nachrichten, der Größe der einzelnen zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten sowie der kumulierten Größe der täglich zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten, die maximale Größe des Speichers, den Genie zur Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten zur Verfügung stellt, die maximale Dauer der Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten sowie die maximale Anzahl und/oder Dauer der Log-ins des Nutzers in den Dienst. Genie weist den Nutzer darauf hin, daß Nachrichten und/oder Inhalte bei Überschreitung solcher Grenzen ohne Warnung des Nutzers gelöscht werden können, ohne daß dies Ansprüche des Nutzers gegen Genie begründet.
(6) Der Nutzer verpflichtet sich, keinem Dritten die Nutzung des Dienstes unter seinem Namen oder mit seinen Account-Daten zu gestatten.
(7) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Marken und/oder Logos von Genie zu verwenden, wiederzugeben, zu verbreiten, zu veröffentlichen, zu ändern oder in sonstiger Weise zu nutzen, es sei denn, Genie hat vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(8) Der Nutzer ist für die von ihm über den Dienst übermittelten Inhalte selbst verantwortlich. Genie ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Nutzung des Dienstes in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer zu kontrollieren und behält sich im Falle des schuldhaften Verstoßes gegen diese Pflichten vor, die rechtsverletzenden Inhalte und/oder Nachrichten zu löschen und den Nutzer von der Nutzung des Dienstes auszuschließen.
(9) Verletzt der Nutzer schuldhaft die vorstehenden Pflichten, wird er Genie von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Anbieter oder sonstige Dritte gegen Genie geltend machen, sowie die Genie entstehenden Schäden und den Genie entstehenden Aufwand ersetzen.
(10) Soweit der Nutzer Verträge mit Anbietern von Leistungen und/oder Waren schließt, die ihre Leistungen und/oder Waren über den Dienst anbieten, kommen diese Verträge direkt zwischen dem jeweiligen Anbieter und dem Nutzer zustande.
(11) Soweit der Nutzer im Rahmen der Nutzung des Dienstes Software von Genie nutzt, gewährt Genie dem Nutzer, soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, ein unentgeltliches, einfaches, nicht übertragbares, jederzeit widerrufliches, zeitlich auf die Dauer dieses Vertrags und inhaltlich auf die Nutzung im Sinne dieser Nutzungsbedingungen beschränktes Nutzungsrecht. Weitergehende Nutzungsrechte werden dem Nutzer nicht gewährt.

3. Gewährleistung und Haftung
(1) Soweit Genie über den Dienst mit Hyperlinks oder Links auf andere Websites verweist, weist Genie darauf hin, daß es Genie technisch nicht zumutbar und möglich ist, die Inhalte der verlinkten Seite zu kontrollieren und daher Genie für die Inhalte der verlinkten Seiten nicht haftet. Eine gesetzlich zwingende Haftung nach 5 TDG/5 MDStV bleibt hiervon unberührt.
(2) Genie übernimmt für die Richtigkeit und Aktualität der Hyperlinks und Links keine Haftung.
(3) Genie haftet nicht für das Verhalten anderer Nutzer oder sonstigen Dritten oder für Inhalte und/oder Nachrichten, die von anderen Nutzern oder sonstigen Dritten in den Dienst eingestellt oder über den Dienst verbreitet werden.
(4) Genie übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit von Nachrichten und Informationen, die über den Dienst bereitgestellt werden. Das bezieht sich insbesondere auf Börsenberichte und Kursinformationen.
(5) Die Leistungserbringung durch Genie nach diesem Vertrag unterliegt der Einschränkung, daß Dienste im Internet und WAP-Dienste nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und stets ununterbrochen und/oder störungsfrei zur Verfügung stehen und insbesondere durch technische Umstände, Leitungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und/oder Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter (z. B. Viren oder denial of services attacks) beeinträchtigt werden können. Die Parteien sind sich darüber einig, daß das Auftreten solcher Unterbrechungen und/oder Störungen keine Rechte des Nutzers begründen.
(6) Technische Störungen oder Fehler können außerdem dazu führen, daß von dem Nutzer über den Dienst übermittelte Inhalte und Nachrichten entweder gänzlich oder in Teilen nicht, verspätet oder fehlerhaft an den Empfänger weitergeleitet werden und in den Dienst eingestellte Inhalte, wie z. B. Termine im webbasierten Organiser, nicht gespeichert werden, verloren gehen oder beschädigt werden. Dem Nutzer gegenüber übernimmt Genie für solche fehlerhafte Übermittlung und/oder Datenverlust keine Haftung. Der Nutzer ist gehalten, bei wiederholt auftretenden Fällen von fehlerhafter Übermittlung und/oder Datenverlust Genie hierauf hinzuweisen.
(7) Bei Nutzung des Dienstes durch viele gleichzeitige Nutzer kann die Leistungsfähigkeit des Dienstes sinken. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(8) Im übrigen haftet Genie nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Jede weitergehende Haftung ist dem Grunde nach ausgeschlossen. Die gesetzliche Haftung für zugesicherte Eigenschaften oder arglistig verschwiegene Mängel und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(9) Machen Dritte Ansprüche gegen Genie wegen einer Rechtsverletzung und/oder eine Verletzung geltenden Rechts wegen Nachrichten und/oder Inhalten geltend, die der Nutzer in den Dienst eingestellt hat und/oder über den Dienst verbreitet hat, hat der Nutzer alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um auf seine Kosten Genie gegen die geltend gemachten Ansprüche bzw. Rechte zu verteidigen und die behauptete Rechtsverletzung zu beseitigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere von Schadensersatzansprüchen und Ansprüchen auf Aufwendungsersatz behält sich Genie ausdrücklich vor.
(10) Soweit Genie für den vom Nutzer in den Dienst eingestellte Inhalte und/oder über den Dienst verbreitete Inhalte und/oder Nachrichten insbesondere nach 5 TDG oder 5 MDStV in Anspruch genommen wird, ist der Nutzer zum Schadensersatz verpflichtet und wird Genie insbesondere unverzüglich auf erstes Anfordern von den erhobenen zivilrechtlichen Ansprüchen freistellen.

4. Speicherung und Verarbeitung von Daten
(1) Genie wird die anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften beachten. Insbesondere wird Genie in Übereinstimmung mit diesen Bestimmungen Nutzerdaten speichern und verarbeiten, soweit es zur Begründung, Durchführung und Änderung des Vertrages erforderlich ist.
(2) Dem Nutzer wird an verschiedenen Stellen des Dienstes die Möglichkeit geboten, seine persönlichen Interessen anzugeben, um sich so den Dienst nach seinen persönlichen Wünschen zusammenzustellen. Genie wird diese Angaben speichern und verarbeiten, um dem Nutzer den Dienst nach diesen Angaben personalisiert anbieten zu können.
(3) Im übrigen wird auf die Datenschutzerklärung von Genie hingewiesen, die auf der Website von Genie abrufbar ist.

5. Vertragsdauer
(1) Der Vertrag kommt mit Bestätigung des erfolgreichen Abschlusses des Registrierungsvorgangs über den Dienst durch Genie zustande.
(2) Der Nutzer kann den Vertrag über die Nutzung des Dienstes jederzeit schriftlich oder per E-Mail an die E-Mail-Adresse kontakt@genie.de kündigen.
(3) Genie hat das Recht, den mit dem Nutzer geschlossenen Vertrag jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Die Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung wird dem Nutzer schriftlich oder oder per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt.

6. Salvatorische Klausel
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.
(2) Beide Parteien verpflichten sich, in einem solchen Fall eine Regelung zu treffen, die dem mit der unwirksamen Klausel verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

7. Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Nutzer und Genie findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist München oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Genie, soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des 1. Gegenstand des Dienstes
(1) Genie Internet Limited Niederlassung Deutschland [Georg-Brauchle-Ring 23-25, 80992 München] (nachfolgend "Genie") betreibt im Internet unter den URL www.genie.de sowie wap.genie.de eine Plattform mit der Bezeichnung "Genie" (nachfolgend "Dienst"), über die Sie (nachfolgend "Nutzer") folgende Funktionen nutzen können:
(a) webbasierter E-Mail-Dienst
(Cool Versand von Short Messages (nachfolgend "SMS")
(c) Instant Messaging
(d) Chatrooms
(e) webbasierter Organiser
(f) WAP-Portal mit folgenden Bereichen: Genie Mail, News, Wetter, Entertainment, Business, Sport, Reise
(g) Abruf von Informationen zu folgenden vordefinierten Kategorien: News, Wetter, Business, Reise, Sport, Entertainment
(h) Suche im Internet über freie Suchbegriffe
(i) Hilfefunktion zu den vorstehenden Funktionen
(2) Die Spezifikationen der einzelnen Funktionen des Dienstes sind auf der Website von Genie unter der Internetadresse www.genie.de näher beschrieben.
(3) Die Inanspruchnahme des Dienstes ist mit Ausnahme der für die Nutzung der Telekommunikationsmittel des Nutzers anfallenden Kosten (Telefonkosten, Kosten für die Nutzung des Internet-Zugangs etc.) für den Nutzer derzeit kostenlos. Genie behält sich vor, für die bereits angebotenen oder neu eingeführten Dienste in Zukunft Gebühren zu verlangen. Über eine solche Änderung wird Genie den Nutzer mit einer Frist von 30 Tagen per E-Mail informieren.
(4) Genie behält sich vor, die im Rahmen des Dienstes angebotenen Funktionen oder den Dienst insgesamt jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, zu erweitern oder einzustellen. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(5) Die Nutzung dieses Dienstes erfolgt für den Nutzer ausschließlich unter Zugrundelegung dieser Nutzungsbedingungen. Mit Anklicken des Button "AKZEPTIEREN" am Ende dieser Nutzungsbedingungen bestätigt der Nutzer, daß er mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden ist. Wenn der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, darf er den Dienst nicht nutzen.
(6) Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen können für die Nutzung weiterer Funktionen des Dienstes weitere Nutzungsbedingungen gelten. Hierauf wird der Nutzer gegebenenfalls vor der Nutzung des betreffenden Dienstes hingewiesen. Die Nutzung dieser weiteren Funktionen ist nur nach der Akzeptanz der weiteren Nutzungsbedingungen zulässig.
(7) Genie behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen wird Genie dem Nutzer rechtzeitig und in angemessener Form bekannt geben.

2. Nutzung des Dienstes
(1) Der Nutzer registriert sich bei Genie für die Nutzung der unter 1 genannten Funktionen des Dienstes unter Angabe der im Registrierungsprozess abgefragten Daten (nachfolgend "Account-Daten").
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, die zur Anmeldung beim Dienst erforderlichen Account-Daten sorgfältig und nach bestem Wissen anzugeben und keine irreführenden Angaben zu machen oder falschen oder unvollständigen Daten anzugeben. Der Nutzer wird seine Account-Daten bei Änderungen (insbesondere Wechsel der E-Mail Adresse, Postanschrift, Telefonnummer etc.) unverzüglich auf der Website von Genie aktualisieren.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, an ihn von Genie ausgegebene Registrierungsdaten und Passwörter geheimzuhalten und dritten Personen nicht zugänglich zu machen. Hat der Nutzer Anhaltspunkte dafür, daß Dritte Zugang zu seinen Registrierungsdaten und/oder Passwörtern erhalten haben, wird er Genie hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht mißbräuchlich zu nutzen, das heißt insbesondere
-keine Verbreitung von Massen-E-Mails/SMS (spamming), Ketten-E-Mails, E-Mails in Schneeballsystemen, junk-mails/SMS sowie anderen unerwünschten E-Mails oder SMS, insbesondere unsolicited commercial e-mail (UCE) und unsolicited bulk e-mail (UBE) über den Dienst;
- Verbreitung nur solcher Inhalte über den Dienst, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen, wie z. B. bedrohende, belästigende, verleumderische, vulgäre, obszöne, haßerregende, rassistische, ***grafische oder in sonstiger Weise Dritte schädigende Inhalte;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, von denen der Nutzer weiß oder bei denen er bei der gebotenen Sorgfalt damit rechnen muß, daß sie Viren, sog. trojanische Pferde, worms, time bombs, cancelbots oder andere schädliche Computerprogramme enthalten;
- bei der Verbreitung von Inhalten keinen Irrtum über die Herkunft des Inhalts zu erregen oder diesen zu verschleiern, etwa durch Fälschen von Kopfzeilen von Nachrichten;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, an diesen Inhalten verletzen;
- keine Nutzung des Dienstes zu gewerblichen oder kommerziellen Zwecken. Hiervon unberührt bleibt die Nutzung des Dienstes zum Abschluß von Verträgen mit Anbietern von Waren und/oder Leistungen, die ihre Waren und/oder Leistungen über den Dienst anbieten;
- keine Nutzung des Dienstes, um sich unberechtigten Zugang zum Dienst, zu anderen Nutzerdaten und Accounts, zu anderen Diensten, zu anderen Netzwerken und zu anderen Computern zu verschaffen, zum Eingriff in die Sicherheitsvorkehrungen von anderen Rechnern, zum Hacking oder zum Cracking anderer Rechner;
- keine Nutzung des Dienstes zum Sammeln und/oder Speichern von persönlichen Informationen und/oder personenbezogenen Daten von anderen Personen, ohne hierzu berechtigt zu sein; sowie
- Nutzung des Dienstes nur zu Zwecken, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen.
(5) Der Nutzer erkennt die rechtlich, technisch und/oder wirtschaftlich erforderlichen Beschränkungen der Nutzung des Dienstes an, insbesondere hinsichtlich der maximalen Anzahl der täglich zu versendenden Nachrichten, der Größe der einzelnen zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten sowie der kumulierten Größe der täglich zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten, die maximale Größe des Speichers, den Genie zur Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten zur Verfügung stellt, die maximale Dauer der Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten sowie die maximale Anzahl und/oder Dauer der Log-ins des Nutzers in den Dienst. Genie weist den Nutzer darauf hin, daß Nachrichten und/oder Inhalte bei Überschreitung solcher Grenzen ohne Warnung des Nutzers gelöscht werden können, ohne daß dies Ansprüche des Nutzers gegen Genie begründet.
(6) Der Nutzer verpflichtet sich, keinem Dritten die Nutzung des Dienstes unter seinem Namen oder mit seinen Account-Daten zu gestatten.
(7) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Marken und/oder Logos von Genie zu verwenden, wiederzugeben, zu verbreiten, zu veröffentlichen, zu ändern oder in sonstiger Weise zu nutzen, es sei denn, Genie hat vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(8) Der Nutzer ist für die von ihm über den Dienst übermittelten Inhalte selbst verantwortlich. Genie ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Nutzung des Dienstes in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer zu kontrollieren und behält sich im Falle des schuldhaften Verstoßes gegen diese Pflichten vor, die rechtsverletzenden Inhalte und/oder Nachrichten zu löschen und den Nutzer von der Nutzung des Dienstes auszuschließen.
(9) Verletzt der Nutzer schuldhaft die vorstehenden Pflichten, wird er Genie von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Anbieter oder sonstige Dritte gegen Genie geltend machen, sowie die Genie entstehenden Schäden und den Genie entstehenden Aufwand ersetzen.
(10) Soweit der Nutzer Verträge mit Anbietern von Leistungen und/oder Waren schließt, die ihre Leistungen und/oder Waren über den Dienst anbieten, kommen diese Verträge direkt zwischen dem jeweiligen Anbieter und dem Nutzer zustande.
(11) Soweit der Nutzer im Rahmen der Nutzung des Dienstes Software von Genie nutzt, gewährt Genie dem Nutzer, soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, ein unentgeltliches, einfaches, nicht übertragbares, jederzeit widerrufliches, zeitlich auf die Dauer dieses Vertrags und inhaltlich auf die Nutzung im Sinne dieser Nutzungsbedingungen beschränktes Nutzungsrecht. Weitergehende Nutzungsrechte werden dem Nutzer nicht gewährt.

3. Gewährleistung und Haftung
(1) Soweit Genie über den Dienst mit Hyperlinks oder Links auf andere Websites verweist, weist Genie darauf hin, daß es Genie technisch nicht zumutbar und möglich ist, die Inhalte der verlinkten Seite zu kontrollieren und daher Genie für die Inhalte der verlinkten Seiten nicht haftet. Eine gesetzlich zwingende Haftung nach 5 TDG/5 MDStV bleibt hiervon unberührt.
(2) Genie übernimmt für die Richtigkeit und Aktualität der Hyperlinks und Links keine Haftung.
(3) Genie haftet nicht für das Verhalten anderer Nutzer oder sonstigen Dritten oder für Inhalte und/oder Nachrichten, die von anderen Nutzern oder sonstigen Dritten in den Dienst eingestellt oder über den Dienst verbreitet werden.
(4) Genie übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit von Nachrichten und Informationen, die über den Dienst bereitgestellt werden. Das bezieht sich insbesondere auf Börsenberichte und Kursinformationen.
(5) Die Leistungserbringung durch Genie nach diesem Vertrag unterliegt der Einschränkung, daß Dienste im Internet und WAP-Dienste nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und stets ununterbrochen und/oder störungsfrei zur Verfügung stehen und insbesondere durch technische Umstände, Leitungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und/oder Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter (z. B. Viren oder denial of services attacks) beeinträchtigt werden können. Die Parteien sind sich darüber einig, daß das Auftreten solcher Unterbrechungen und/oder Störungen keine Rechte des Nutzers begründen.
(6) Technische Störungen oder Fehler können außerdem dazu führen, daß von dem Nutzer über den Dienst übermittelte Inhalte und Nachrichten entweder gänzlich oder in Teilen nicht, verspätet oder fehlerhaft an den Empfänger weitergeleitet werden und in den Dienst eingestellte Inhalte, wie z. B. Termine im webbasierten Organiser, nicht gespeichert werden, verloren gehen oder beschädigt werden. Dem Nutzer gegenüber übernimmt Genie für solche fehlerhafte Übermittlung und/oder Datenverlust keine Haftung. Der Nutzer ist gehalten, bei wiederholt auftretenden Fällen von fehlerhafter Übermittlung und/oder Datenverlust Genie hierauf hinzuweisen.
(7) Bei Nutzung des Dienstes durch viele gleichzeitige Nutzer kann die Leistungsfähigkeit des Dienstes sinken. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(8) Im übrigen haftet Genie nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Jede weitergehende Haftung ist dem Grunde nach ausgeschlossen. Die gesetzliche Haftung für zugesicherte Eigenschaften oder arglistig verschwiegene Mängel und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(9) Machen Dritte Ansprüche gegen Genie wegen einer Rechtsverletzung und/oder eine Verletzung geltenden Rechts wegen Nachrichten und/oder Inhalten geltend, die der Nutzer in den Dienst eingestellt hat und/oder über den Dienst verbreitet hat, hat der Nutzer alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um auf seine Kosten Genie gegen die geltend gemachten Ansprüche bzw. Rechte zu verteidigen und die behauptete Rechtsverletzung zu beseitigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere von Schadensersatzansprüchen und Ansprüchen auf Aufwendungsersatz behält sich Genie ausdrücklich vor.
(10) Soweit Genie für den vom Nutzer in den Dienst eingestellte Inhalte und/oder über den Dienst verbreitete Inhalte und/oder Nachrichten insbesondere nach 5 TDG oder 5 MDStV in Anspruch genommen wird, ist der Nutzer zum Schadensersatz verpflichtet und wird Genie insbesondere unverzüglich auf erstes Anfordern von den erhobenen zivilrechtlichen Ansprüchen freistellen.

4. Speicherung und Verarbeitung von Daten
(1) Genie wird die anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften beachten. Insbesondere wird Genie in Übereinstimmung mit diesen Bestimmungen Nutzerdaten speichern und verarbeiten, soweit es zur Begründung, Durchführung und Änderung des Vertrages erforderlich ist.
(2) Dem Nutzer wird an verschiedenen Stellen des Dienstes die Möglichkeit geboten, seine persönlichen Interessen anzugeben, um sich so den Dienst nach seinen persönlichen Wünschen zusammenzustellen. Genie wird diese Angaben speichern und verarbeiten, um dem Nutzer den Dienst nach diesen Angaben personalisiert anbieten zu können.
(3) Im übrigen wird auf die Datenschutzerklärung von Genie hingewiesen, die auf der Website von Genie abrufbar ist.

5. Vertragsdauer
(1) Der Vertrag kommt mit Bestätigung des erfolgreichen Abschlusses des Registrierungsvorgangs über den Dienst durch Genie zustande.
(2) Der Nutzer kann den Vertrag über die Nutzung des Dienstes jederzeit schriftlich oder per E-Mail an die E-Mail-Adresse kontakt@genie.de kündigen.
(3) Genie hat das Recht, den mit dem Nutzer geschlossenen Vertrag jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Die Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung wird dem Nutzer schriftlich oder oder per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt.

6. Salvatorische Klausel
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.
(2) Beide Parteien verpflichten sich, in einem solchen Fall eine Regelung zu treffen, die dem mit der unwirksamen Klausel verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

7. Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Nutzer und Genie findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist München oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Genie, soweit der
 
super******er schrieb am 23-03-2001, 16:15:08:
1. Gegenstand des Dienstes
(1) Genie Internet Limited Niederlassung Deutschland [Georg-Brauchle-Ring 23-25, 80992 München] (nachfolgend "Genie") betreibt im Internet unter den URL www.genie.de sowie wap.genie.de eine Plattform mit der Bezeichnung "Genie" (nachfolgend "Dienst"), über die Sie (nachfolgend "Nutzer") folgende Funktionen nutzen können:
(a) webbasierter E-Mail-Dienst
(Cool Versand von Short Messages (nachfolgend "SMS")
(c) Instant Messaging
(d) Chatrooms
(e) webbasierter Organiser
(f) WAP-Portal mit folgenden Bereichen: Genie Mail, News, Wetter, Entertainment, Business, Sport, Reise
(g) Abruf von Informationen zu folgenden vordefinierten Kategorien: News, Wetter, Business, Reise, Sport, Entertainment
(h) Suche im Internet über freie Suchbegriffe
(i) Hilfefunktion zu den vorstehenden Funktionen
(2) Die Spezifikationen der einzelnen Funktionen des Dienstes sind auf der Website von Genie unter der Internetadresse www.genie.de näher beschrieben.
(3) Die Inanspruchnahme des Dienstes ist mit Ausnahme der für die Nutzung der Telekommunikationsmittel des Nutzers anfallenden Kosten (Telefonkosten, Kosten für die Nutzung des Internet-Zugangs etc.) für den Nutzer derzeit kostenlos. Genie behält sich vor, für die bereits angebotenen oder neu eingeführten Dienste in Zukunft Gebühren zu verlangen. Über eine solche Änderung wird Genie den Nutzer mit einer Frist von 30 Tagen per E-Mail informieren.
(4) Genie behält sich vor, die im Rahmen des Dienstes angebotenen Funktionen oder den Dienst insgesamt jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, zu erweitern oder einzustellen. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(5) Die Nutzung dieses Dienstes erfolgt für den Nutzer ausschließlich unter Zugrundelegung dieser Nutzungsbedingungen. Mit Anklicken des Button "AKZEPTIEREN" am Ende dieser Nutzungsbedingungen bestätigt der Nutzer, daß er mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden ist. Wenn der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, darf er den Dienst nicht nutzen.
(6) Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen können für die Nutzung weiterer Funktionen des Dienstes weitere Nutzungsbedingungen gelten. Hierauf wird der Nutzer gegebenenfalls vor der Nutzung des betreffenden Dienstes hingewiesen. Die Nutzung dieser weiteren Funktionen ist nur nach der Akzeptanz der weiteren Nutzungsbedingungen zulässig.
(7) Genie behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen wird Genie dem Nutzer rechtzeitig und in angemessener Form bekannt geben.

2. Nutzung des Dienstes
(1) Der Nutzer registriert sich bei Genie für die Nutzung der unter 1 genannten Funktionen des Dienstes unter Angabe der im Registrierungsprozess abgefragten Daten (nachfolgend "Account-Daten").
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, die zur Anmeldung beim Dienst erforderlichen Account-Daten sorgfältig und nach bestem Wissen anzugeben und keine irreführenden Angaben zu machen oder falschen oder unvollständigen Daten anzugeben. Der Nutzer wird seine Account-Daten bei Änderungen (insbesondere Wechsel der E-Mail Adresse, Postanschrift, Telefonnummer etc.) unverzüglich auf der Website von Genie aktualisieren.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, an ihn von Genie ausgegebene Registrierungsdaten und Passwörter geheimzuhalten und dritten Personen nicht zugänglich zu machen. Hat der Nutzer Anhaltspunkte dafür, daß Dritte Zugang zu seinen Registrierungsdaten und/oder Passwörtern erhalten haben, wird er Genie hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht mißbräuchlich zu nutzen, das heißt insbesondere
-keine Verbreitung von Massen-E-Mails/SMS (spamming), Ketten-E-Mails, E-Mails in Schneeballsystemen, junk-mails/SMS sowie anderen unerwünschten E-Mails oder SMS, insbesondere unsolicited commercial e-mail (UCE) und unsolicited bulk e-mail (UBE) über den Dienst;
- Verbreitung nur solcher Inhalte über den Dienst, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen, wie z. B. bedrohende, belästigende, verleumderische, vulgäre, obszöne, haßerregende, rassistische, ***grafische oder in sonstiger Weise Dritte schädigende Inhalte;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, von denen der Nutzer weiß oder bei denen er bei der gebotenen Sorgfalt damit rechnen muß, daß sie Viren, sog. trojanische Pferde, worms, time bombs, cancelbots oder andere schädliche Computerprogramme enthalten;
- bei der Verbreitung von Inhalten keinen Irrtum über die Herkunft des Inhalts zu erregen oder diesen zu verschleiern, etwa durch Fälschen von Kopfzeilen von Nachrichten;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, an diesen Inhalten verletzen;
- keine Nutzung des Dienstes zu gewerblichen oder kommerziellen Zwecken. Hiervon unberührt bleibt die Nutzung des Dienstes zum Abschluß von Verträgen mit Anbietern von Waren und/oder Leistungen, die ihre Waren und/oder Leistungen über den Dienst anbieten;
- keine Nutzung des Dienstes, um sich unberechtigten Zugang zum Dienst, zu anderen Nutzerdaten und Accounts, zu anderen Diensten, zu anderen Netzwerken und zu anderen Computern zu verschaffen, zum Eingriff in die Sicherheitsvorkehrungen von anderen Rechnern, zum Hacking oder zum Cracking anderer Rechner;
- keine Nutzung des Dienstes zum Sammeln und/oder Speichern von persönlichen Informationen und/oder personenbezogenen Daten von anderen Personen, ohne hierzu berechtigt zu sein; sowie
- Nutzung des Dienstes nur zu Zwecken, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen.
(5) Der Nutzer erkennt die rechtlich, technisch und/oder wirtschaftlich erforderlichen Beschränkungen der Nutzung des Dienstes an, insbesondere hinsichtlich der maximalen Anzahl der täglich zu versendenden Nachrichten, der Größe der einzelnen zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten sowie der kumulierten Größe der täglich zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten, die maximale Größe des Speichers, den Genie zur Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten zur Verfügung stellt, die maximale Dauer der Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten sowie die maximale Anzahl und/oder Dauer der Log-ins des Nutzers in den Dienst. Genie weist den Nutzer darauf hin, daß Nachrichten und/oder Inhalte bei Überschreitung solcher Grenzen ohne Warnung des Nutzers gelöscht werden können, ohne daß dies Ansprüche des Nutzers gegen Genie begründet.
(6) Der Nutzer verpflichtet sich, keinem Dritten die Nutzung des Dienstes unter seinem Namen oder mit seinen Account-Daten zu gestatten.
(7) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Marken und/oder Logos von Genie zu verwenden, wiederzugeben, zu verbreiten, zu veröffentlichen, zu ändern oder in sonstiger Weise zu nutzen, es sei denn, Genie hat vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(8) Der Nutzer ist für die von ihm über den Dienst übermittelten Inhalte selbst verantwortlich. Genie ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Nutzung des Dienstes in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer zu kontrollieren und behält sich im Falle des schuldhaften Verstoßes gegen diese Pflichten vor, die rechtsverletzenden Inhalte und/oder Nachrichten zu löschen und den Nutzer von der Nutzung des Dienstes auszuschließen.
(9) Verletzt der Nutzer schuldhaft die vorstehenden Pflichten, wird er Genie von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Anbieter oder sonstige Dritte gegen Genie geltend machen, sowie die Genie entstehenden Schäden und den Genie entstehenden Aufwand ersetzen.
(10) Soweit der Nutzer Verträge mit Anbietern von Leistungen und/oder Waren schließt, die ihre Leistungen und/oder Waren über den Dienst anbieten, kommen diese Verträge direkt zwischen dem jeweiligen Anbieter und dem Nutzer zustande.
(11) Soweit der Nutzer im Rahmen der Nutzung des Dienstes Software von Genie nutzt, gewährt Genie dem Nutzer, soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, ein unentgeltliches, einfaches, nicht übertragbares, jederzeit widerrufliches, zeitlich auf die Dauer dieses Vertrags und inhaltlich auf die Nutzung im Sinne dieser Nutzungsbedingungen beschränktes Nutzungsrecht. Weitergehende Nutzungsrechte werden dem Nutzer nicht gewährt.

3. Gewährleistung und Haftung
(1) Soweit Genie über den Dienst mit Hyperlinks oder Links auf andere Websites verweist, weist Genie darauf hin, daß es Genie technisch nicht zumutbar und möglich ist, die Inhalte der verlinkten Seite zu kontrollieren und daher Genie für die Inhalte der verlinkten Seiten nicht haftet. Eine gesetzlich zwingende Haftung nach 5 TDG/5 MDStV bleibt hiervon unberührt.
(2) Genie übernimmt für die Richtigkeit und Aktualität der Hyperlinks und Links keine Haftung.
(3) Genie haftet nicht für das Verhalten anderer Nutzer oder sonstigen Dritten oder für Inhalte und/oder Nachrichten, die von anderen Nutzern oder sonstigen Dritten in den Dienst eingestellt oder über den Dienst verbreitet werden.
(4) Genie übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit von Nachrichten und Informationen, die über den Dienst bereitgestellt werden. Das bezieht sich insbesondere auf Börsenberichte und Kursinformationen.
(5) Die Leistungserbringung durch Genie nach diesem Vertrag unterliegt der Einschränkung, daß Dienste im Internet und WAP-Dienste nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und stets ununterbrochen und/oder störungsfrei zur Verfügung stehen und insbesondere durch technische Umstände, Leitungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und/oder Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter (z. B. Viren oder denial of services attacks) beeinträchtigt werden können. Die Parteien sind sich darüber einig, daß das Auftreten solcher Unterbrechungen und/oder Störungen keine Rechte des Nutzers begründen.
(6) Technische Störungen oder Fehler können außerdem dazu führen, daß von dem Nutzer über den Dienst übermittelte Inhalte und Nachrichten entweder gänzlich oder in Teilen nicht, verspätet oder fehlerhaft an den Empfänger weitergeleitet werden und in den Dienst eingestellte Inhalte, wie z. B. Termine im webbasierten Organiser, nicht gespeichert werden, verloren gehen oder beschädigt werden. Dem Nutzer gegenüber übernimmt Genie für solche fehlerhafte Übermittlung und/oder Datenverlust keine Haftung. Der Nutzer ist gehalten, bei wiederholt auftretenden Fällen von fehlerhafter Übermittlung und/oder Datenverlust Genie hierauf hinzuweisen.
(7) Bei Nutzung des Dienstes durch viele gleichzeitige Nutzer kann die Leistungsfähigkeit des Dienstes sinken. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(8) Im übrigen haftet Genie nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Jede weitergehende Haftung ist dem Grunde nach ausgeschlossen. Die gesetzliche Haftung für zugesicherte Eigenschaften oder arglistig verschwiegene Mängel und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(9) Machen Dritte Ansprüche gegen Genie wegen einer Rechtsverletzung und/oder eine Verletzung geltenden Rechts wegen Nachrichten und/oder Inhalten geltend, die der Nutzer in den Dienst eingestellt hat und/oder über den Dienst verbreitet hat, hat der Nutzer alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um auf seine Kosten Genie gegen die geltend gemachten Ansprüche bzw. Rechte zu verteidigen und die behauptete Rechtsverletzung zu beseitigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere von Schadensersatzansprüchen und Ansprüchen auf Aufwendungsersatz behält sich Genie ausdrücklich vor.
(10) Soweit Genie für den vom Nutzer in den Dienst eingestellte Inhalte und/oder über den Dienst verbreitete Inhalte und/oder Nachrichten insbesondere nach 5 TDG oder 5 MDStV in Anspruch genommen wird, ist der Nutzer zum Schadensersatz verpflichtet und wird Genie insbesondere unverzüglich auf erstes Anfordern von den erhobenen zivilrechtlichen Ansprüchen freistellen.

4. Speicherung und Verarbeitung von Daten
(1) Genie wird die anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften beachten. Insbesondere wird Genie in Übereinstimmung mit diesen Bestimmungen Nutzerdaten speichern und verarbeiten, soweit es zur Begründung, Durchführung und Änderung des Vertrages erforderlich ist.
(2) Dem Nutzer wird an verschiedenen Stellen des Dienstes die Möglichkeit geboten, seine persönlichen Interessen anzugeben, um sich so den Dienst nach seinen persönlichen Wünschen zusammenzustellen. Genie wird diese Angaben speichern und verarbeiten, um dem Nutzer den Dienst nach diesen Angaben personalisiert anbieten zu können.
(3) Im übrigen wird auf die Datenschutzerklärung von Genie hingewiesen, die auf der Website von Genie abrufbar ist.

5. Vertragsdauer
(1) Der Vertrag kommt mit Bestätigung des erfolgreichen Abschlusses des Registrierungsvorgangs über den Dienst durch Genie zustande.
(2) Der Nutzer kann den Vertrag über die Nutzung des Dienstes jederzeit schriftlich oder per E-Mail an die E-Mail-Adresse kontakt@genie.de kündigen.
(3) Genie hat das Recht, den mit dem Nutzer geschlossenen Vertrag jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Die Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung wird dem Nutzer schriftlich oder oder per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt.

6. Salvatorische Klausel
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.
(2) Beide Parteien verpflichten sich, in einem solchen Fall eine Regelung zu treffen, die dem mit der unwirksamen Klausel verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

7. Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Nutzer und Genie findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist München oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Genie, soweit der Nutzer Kaufmann im Sin1. Gegenstand des Dienstes
(1) Genie Internet Limited Niederlassung Deutschland [Georg-Brauchle-Ring 23-25, 80992 München] (nachfolgend "Genie") betreibt im Internet unter den URL www.genie.de sowie wap.genie.de eine Plattform mit der Bezeichnung "Genie" (nachfolgend "Dienst"), über die Sie (nachfolgend "Nutzer") folgende Funktionen nutzen können:
(a) webbasierter E-Mail-Dienst
(Cool Versand von Short Messages (nachfolgend "SMS")
(c) Instant Messaging
(d) Chatrooms
(e) webbasierter Organiser
(f) WAP-Portal mit folgenden Bereichen: Genie Mail, News, Wetter, Entertainment, Business, Sport, Reise
(g) Abruf von Informationen zu folgenden vordefinierten Kategorien: News, Wetter, Business, Reise, Sport, Entertainment
(h) Suche im Internet über freie Suchbegriffe
(i) Hilfefunktion zu den vorstehenden Funktionen
(2) Die Spezifikationen der einzelnen Funktionen des Dienstes sind auf der Website von Genie unter der Internetadresse www.genie.de näher beschrieben.
(3) Die Inanspruchnahme des Dienstes ist mit Ausnahme der für die Nutzung der Telekommunikationsmittel des Nutzers anfallenden Kosten (Telefonkosten, Kosten für die Nutzung des Internet-Zugangs etc.) für den Nutzer derzeit kostenlos. Genie behält sich vor, für die bereits angebotenen oder neu eingeführten Dienste in Zukunft Gebühren zu verlangen. Über eine solche Änderung wird Genie den Nutzer mit einer Frist von 30 Tagen per E-Mail informieren.
(4) Genie behält sich vor, die im Rahmen des Dienstes angebotenen Funktionen oder den Dienst insgesamt jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, zu erweitern oder einzustellen. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(5) Die Nutzung dieses Dienstes erfolgt für den Nutzer ausschließlich unter Zugrundelegung dieser Nutzungsbedingungen. Mit Anklicken des Button "AKZEPTIEREN" am Ende dieser Nutzungsbedingungen bestätigt der Nutzer, daß er mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden ist. Wenn der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, darf er den Dienst nicht nutzen.
(6) Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen können für die Nutzung weiterer Funktionen des Dienstes weitere Nutzungsbedingungen gelten. Hierauf wird der Nutzer gegebenenfalls vor der Nutzung des betreffenden Dienstes hingewiesen. Die Nutzung dieser weiteren Funktionen ist nur nach der Akzeptanz der weiteren Nutzungsbedingungen zulässig.
(7) Genie behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen wird Genie dem Nutzer rechtzeitig und in angemessener Form bekannt geben.

2. Nutzung des Dienstes
(1) Der Nutzer registriert sich bei Genie für die Nutzung der unter 1 genannten Funktionen des Dienstes unter Angabe der im Registrierungsprozess abgefragten Daten (nachfolgend "Account-Daten").
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, die zur Anmeldung beim Dienst erforderlichen Account-Daten sorgfältig und nach bestem Wissen anzugeben und keine irreführenden Angaben zu machen oder falschen oder unvollständigen Daten anzugeben. Der Nutzer wird seine Account-Daten bei Änderungen (insbesondere Wechsel der E-Mail Adresse, Postanschrift, Telefonnummer etc.) unverzüglich auf der Website von Genie aktualisieren.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, an ihn von Genie ausgegebene Registrierungsdaten und Passwörter geheimzuhalten und dritten Personen nicht zugänglich zu machen. Hat der Nutzer Anhaltspunkte dafür, daß Dritte Zugang zu seinen Registrierungsdaten und/oder Passwörtern erhalten haben, wird er Genie hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht mißbräuchlich zu nutzen, das heißt insbesondere
-keine Verbreitung von Massen-E-Mails/SMS (spamming), Ketten-E-Mails, E-Mails in Schneeballsystemen, junk-mails/SMS sowie anderen unerwünschten E-Mails oder SMS, insbesondere unsolicited commercial e-mail (UCE) und unsolicited bulk e-mail (UBE) über den Dienst;
- Verbreitung nur solcher Inhalte über den Dienst, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen, wie z. B. bedrohende, belästigende, verleumderische, vulgäre, obszöne, haßerregende, rassistische, ***grafische oder in sonstiger Weise Dritte schädigende Inhalte;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, von denen der Nutzer weiß oder bei denen er bei der gebotenen Sorgfalt damit rechnen muß, daß sie Viren, sog. trojanische Pferde, worms, time bombs, cancelbots oder andere schädliche Computerprogramme enthalten;
- bei der Verbreitung von Inhalten keinen Irrtum über die Herkunft des Inhalts zu erregen oder diesen zu verschleiern, etwa durch Fälschen von Kopfzeilen von Nachrichten;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, an diesen Inhalten verletzen;
- keine Nutzung des Dienstes zu gewerblichen oder kommerziellen Zwecken. Hiervon unberührt bleibt die Nutzung des Dienstes zum Abschluß von Verträgen mit Anbietern von Waren und/oder Leistungen, die ihre Waren und/oder Leistungen über den Dienst anbieten;
- keine Nutzung des Dienstes, um sich unberechtigten Zugang zum Dienst, zu anderen Nutzerdaten und Accounts, zu anderen Diensten, zu anderen Netzwerken und zu anderen Computern zu verschaffen, zum Eingriff in die Sicherheitsvorkehrungen von anderen Rechnern, zum Hacking oder zum Cracking anderer Rechner;
- keine Nutzung des Dienstes zum Sammeln und/oder Speichern von persönlichen Informationen und/oder personenbezogenen Daten von anderen Personen, ohne hierzu berechtigt zu sein; sowie
- Nutzung des Dienstes nur zu Zwecken, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen.
(5) Der Nutzer erkennt die rechtlich, technisch und/oder wirtschaftlich erforderlichen Beschränkungen der Nutzung des Dienstes an, insbesondere hinsichtlich der maximalen Anzahl der täglich zu versendenden Nachrichten, der Größe der einzelnen zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten sowie der kumulierten Größe der täglich zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten, die maximale Größe des Speichers, den Genie zur Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten zur Verfügung stellt, die maximale Dauer der Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten sowie die maximale Anzahl und/oder Dauer der Log-ins des Nutzers in den Dienst. Genie weist den Nutzer darauf hin, daß Nachrichten und/oder Inhalte bei Überschreitung solcher Grenzen ohne Warnung des Nutzers gelöscht werden können, ohne daß dies Ansprüche des Nutzers gegen Genie begründet.
(6) Der Nutzer verpflichtet sich, keinem Dritten die Nutzung des Dienstes unter seinem Namen oder mit seinen Account-Daten zu gestatten.
(7) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Marken und/oder Logos von Genie zu verwenden, wiederzugeben, zu verbreiten, zu veröffentlichen, zu ändern oder in sonstiger Weise zu nutzen, es sei denn, Genie hat vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(8) Der Nutzer ist für die von ihm über den Dienst übermittelten Inhalte selbst verantwortlich. Genie ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Nutzung des Dienstes in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer zu kontrollieren und behält sich im Falle des schuldhaften Verstoßes gegen diese Pflichten vor, die rechtsverletzenden Inhalte und/oder Nachrichten zu löschen und den Nutzer von der Nutzung des Dienstes auszuschließen.
(9) Verletzt der Nutzer schuldhaft die vorstehenden Pflichten, wird er Genie von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Anbieter oder sonstige Dritte gegen Genie geltend machen, sowie die Genie entstehenden Schäden und den Genie entstehenden Aufwand ersetzen.
(10) Soweit der Nutzer Verträge mit Anbietern von Leistungen und/oder Waren schließt, die ihre Leistungen und/oder Waren über den Dienst anbieten, kommen diese Verträge direkt zwischen dem jeweiligen Anbieter und dem Nutzer zustande.
(11) Soweit der Nutzer im Rahmen der Nutzung des Dienstes Software von Genie nutzt, gewährt Genie dem Nutzer, soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, ein unentgeltliches, einfaches, nicht übertragbares, jederzeit widerrufliches, zeitlich auf die Dauer dieses Vertrags und inhaltlich auf die Nutzung im Sinne dieser Nutzungsbedingungen beschränktes Nutzungsrecht. Weitergehende Nutzungsrechte werden dem Nutzer nicht gewährt.

3. Gewährleistung und Haftung
(1) Soweit Genie über den Dienst mit Hyperlinks oder Links auf andere Websites verweist, weist Genie darauf hin, daß es Genie technisch nicht zumutbar und möglich ist, die Inhalte der verlinkten Seite zu kontrollieren und daher Genie für die Inhalte der verlinkten Seiten nicht haftet. Eine gesetzlich zwingende Haftung nach 5 TDG/5 MDStV bleibt hiervon unberührt.
(2) Genie übernimmt für die Richtigkeit und Aktualität der Hyperlinks und Links keine Haftung.
(3) Genie haftet nicht für das Verhalten anderer Nutzer oder sonstigen Dritten oder für Inhalte und/oder Nachrichten, die von anderen Nutzern oder sonstigen Dritten in den Dienst eingestellt oder über den Dienst verbreitet werden.
(4) Genie übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit von Nachrichten und Informationen, die über den Dienst bereitgestellt werden. Das bezieht sich insbesondere auf Börsenberichte und Kursinformationen.
(5) Die Leistungserbringung durch Genie nach diesem Vertrag unterliegt der Einschränkung, daß Dienste im Internet und WAP-Dienste nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und stets ununterbrochen und/oder störungsfrei zur Verfügung stehen und insbesondere durch technische Umstände, Leitungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und/oder Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter (z. B. Viren oder denial of services attacks) beeinträchtigt werden können. Die Parteien sind sich darüber einig, daß das Auftreten solcher Unterbrechungen und/oder Störungen keine Rechte des Nutzers begründen.
(6) Technische Störungen oder Fehler können außerdem dazu führen, daß von dem Nutzer über den Dienst übermittelte Inhalte und Nachrichten entweder gänzlich oder in Teilen nicht, verspätet oder fehlerhaft an den Empfänger weitergeleitet werden und in den Dienst eingestellte Inhalte, wie z. B. Termine im webbasierten Organiser, nicht gespeichert werden, verloren gehen oder beschädigt werden. Dem Nutzer gegenüber übernimmt Genie für solche fehlerhafte Übermittlung und/oder Datenverlust keine Haftung. Der Nutzer ist gehalten, bei wiederholt auftretenden Fällen von fehlerhafter Übermittlung und/oder Datenverlust Genie hierauf hinzuweisen.
(7) Bei Nutzung des Dienstes durch viele gleichzeitige Nutzer kann die Leistungsfähigkeit des Dienstes sinken. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(8) Im übrigen haftet Genie nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Jede weitergehende Haftung ist dem Grunde nach ausgeschlossen. Die gesetzliche Haftung für zugesicherte Eigenschaften oder arglistig verschwiegene Mängel und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(9) Machen Dritte Ansprüche gegen Genie wegen einer Rechtsverletzung und/oder eine Verletzung geltenden Rechts wegen Nachrichten und/oder Inhalten geltend, die der Nutzer in den Dienst eingestellt hat und/oder über den Dienst verbreitet hat, hat der Nutzer alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um auf seine Kosten Genie gegen die geltend gemachten Ansprüche bzw. Rechte zu verteidigen und die behauptete Rechtsverletzung zu beseitigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere von Schadensersatzansprüchen und Ansprüchen auf Aufwendungsersatz behält sich Genie ausdrücklich vor.
(10) Soweit Genie für den vom Nutzer in den Dienst eingestellte Inhalte und/oder über den Dienst verbreitete Inhalte und/oder Nachrichten insbesondere nach 5 TDG oder 5 MDStV in Anspruch genommen wird, ist der Nutzer zum Schadensersatz verpflichtet und wird Genie insbesondere unverzüglich auf erstes Anfordern von den erhobenen zivilrechtlichen Ansprüchen freistellen.

4. Speicherung und Verarbeitung von Daten
(1) Genie wird die anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften beachten. Insbesondere wird Genie in Übereinstimmung mit diesen Bestimmungen Nutzerdaten speichern und verarbeiten, soweit es zur Begründung, Durchführung und Änderung des Vertrages erforderlich ist.
(2) Dem Nutzer wird an verschiedenen Stellen des Dienstes die Möglichkeit geboten, seine persönlichen Interessen anzugeben, um sich so den Dienst nach seinen persönlichen Wünschen zusammenzustellen. Genie wird diese Angaben speichern und verarbeiten, um dem Nutzer den Dienst nach diesen Angaben personalisiert anbieten zu können.
(3) Im übrigen wird auf die Datenschutzerklärung von Genie hingewiesen, die auf der Website von Genie abrufbar ist.

5. Vertragsdauer
(1) Der Vertrag kommt mit Bestätigung des erfolgreichen Abschlusses des Registrierungsvorgangs über den Dienst durch Genie zustande.
(2) Der Nutzer kann den Vertrag über die Nutzung des Dienstes jederzeit schriftlich oder per E-Mail an die E-Mail-Adresse kontakt@genie.de kündigen.
(3) Genie hat das Recht, den mit dem Nutzer geschlossenen Vertrag jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Die Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung wird dem Nutzer schriftlich oder oder per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt.

6. Salvatorische Klausel
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.
(2) Beide Parteien verpflichten sich, in einem solchen Fall eine Regelung zu treffen, die dem mit der unwirksamen Klausel verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

7. Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Nutzer und Genie findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist München oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Genie, soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.ne des Handelsgesetzbu1. Gegenstand des Dienstes
(1) Genie Internet Limited Niederlassung Deutschland [Georg-Brauchle-Ring 23-25, 80992 München] (nachfolgend "Genie") betreibt im Internet unter den URL www.genie.de sowie wap.genie.de eine Plattform mit der Bezeichnung "Genie" (nachfolgend "Dienst"), über die Sie (nachfolgend "Nutzer") folgende Funktionen nutzen können:
(a) webbasierter E-Mail-Dienst
(Cool Versand von Short Messages (nachfolgend "SMS")
(c) Instant Messaging
(d) Chatrooms
(e) webbasierter Organiser
(f) WAP-Portal mit folgenden Bereichen: Genie Mail, News, Wetter, Entertainment, Business, Sport, Reise
(g) Abruf von Informationen zu folgenden vordefinierten Kategorien: News, Wetter, Business, Reise, Sport, Entertainment
(h) Suche im Internet über freie Suchbegriffe
(i) Hilfefunktion zu den vorstehenden Funktionen
(2) Die Spezifikationen der einzelnen Funktionen des Dienstes sind auf der Website von Genie unter der Internetadresse www.genie.de näher beschrieben.
(3) Die Inanspruchnahme des Dienstes ist mit Ausnahme der für die Nutzung der Telekommunikationsmittel des Nutzers anfallenden Kosten (Telefonkosten, Kosten für die Nutzung des Internet-Zugangs etc.) für den Nutzer derzeit kostenlos. Genie behält sich vor, für die bereits angebotenen oder neu eingeführten Dienste in Zukunft Gebühren zu verlangen. Über eine solche Änderung wird Genie den Nutzer mit einer Frist von 30 Tagen per E-Mail informieren.
(4) Genie behält sich vor, die im Rahmen des Dienstes angebotenen Funktionen oder den Dienst insgesamt jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, zu erweitern oder einzustellen. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(5) Die Nutzung dieses Dienstes erfolgt für den Nutzer ausschließlich unter Zugrundelegung dieser Nutzungsbedingungen. Mit Anklicken des Button "AKZEPTIEREN" am Ende dieser Nutzungsbedingungen bestätigt der Nutzer, daß er mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden ist. Wenn der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, darf er den Dienst nicht nutzen.
(6) Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen können für die Nutzung weiterer Funktionen des Dienstes weitere Nutzungsbedingungen gelten. Hierauf wird der Nutzer gegebenenfalls vor der Nutzung des betreffenden Dienstes hingewiesen. Die Nutzung dieser weiteren Funktionen ist nur nach der Akzeptanz der weiteren Nutzungsbedingungen zulässig.
(7) Genie behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen wird Genie dem Nutzer rechtzeitig und in angemessener Form bekannt geben.

2. Nutzung des Dienstes
(1) Der Nutzer registriert sich bei Genie für die Nutzung der unter 1 genannten Funktionen des Dienstes unter Angabe der im Registrierungsprozess abgefragten Daten (nachfolgend "Account-Daten").
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, die zur Anmeldung beim Dienst erforderlichen Account-Daten sorgfältig und nach bestem Wissen anzugeben und keine irreführenden Angaben zu machen oder falschen oder unvollständigen Daten anzugeben. Der Nutzer wird seine Account-Daten bei Änderungen (insbesondere Wechsel der E-Mail Adresse, Postanschrift, Telefonnummer etc.) unverzüglich auf der Website von Genie aktualisieren.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, an ihn von Genie ausgegebene Registrierungsdaten und Passwörter geheimzuhalten und dritten Personen nicht zugänglich zu machen. Hat der Nutzer Anhaltspunkte dafür, daß Dritte Zugang zu seinen Registrierungsdaten und/oder Passwörtern erhalten haben, wird er Genie hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht mißbräuchlich zu nutzen, das heißt insbesondere
-keine Verbreitung von Massen-E-Mails/SMS (spamming), Ketten-E-Mails, E-Mails in Schneeballsystemen, junk-mails/SMS sowie anderen unerwünschten E-Mails oder SMS, insbesondere unsolicited commercial e-mail (UCE) und unsolicited bulk e-mail (UBE) über den Dienst;
- Verbreitung nur solcher Inhalte über den Dienst, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen, wie z. B. bedrohende, belästigende, verleumderische, vulgäre, obszöne, haßerregende, rassistische, ***grafische oder in sonstiger Weise Dritte schädigende Inhalte;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, von denen der Nutzer weiß oder bei denen er bei der gebotenen Sorgfalt damit rechnen muß, daß sie Viren, sog. trojanische Pferde, worms, time bombs, cancelbots oder andere schädliche Computerprogramme enthalten;
- bei der Verbreitung von Inhalten keinen Irrtum über die Herkunft des Inhalts zu erregen oder diesen zu verschleiern, etwa durch Fälschen von Kopfzeilen von Nachrichten;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, an diesen Inhalten verletzen;
- keine Nutzung des Dienstes zu gewerblichen oder kommerziellen Zwecken. Hiervon unberührt bleibt die Nutzung des Dienstes zum Abschluß von Verträgen mit Anbietern von Waren und/oder Leistungen, die ihre Waren und/oder Leistungen über den Dienst anbieten;
- keine Nutzung des Dienstes, um sich unberechtigten Zugang zum Dienst, zu anderen Nutzerdaten und Accounts, zu anderen Diensten, zu anderen Netzwerken und zu anderen Computern zu verschaffen, zum Eingriff in die Sicherheitsvorkehrungen von anderen Rechnern, zum Hacking oder zum Cracking anderer Rechner;
- keine Nutzung des Dienstes zum Sammeln und/oder Speichern von persönlichen Informationen und/oder personenbezogenen Daten von anderen Personen, ohne hierzu berechtigt zu sein; sowie
- Nutzung des Dienstes nur zu Zwecken, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen.
(5) Der Nutzer erkennt die rechtlich, technisch und/oder wirtschaftlich erforderlichen Beschränkungen der Nutzung des Dienstes an, insbesondere hinsichtlich der maximalen Anzahl der täglich zu versendenden Nachrichten, der Größe der einzelnen zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten sowie der kumulierten Größe der täglich zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten, die maximale Größe des Speichers, den Genie zur Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten zur Verfügung stellt, die maximale Dauer der Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten sowie die maximale Anzahl und/oder Dauer der Log-ins des Nutzers in den Dienst. Genie weist den Nutzer darauf hin, daß Nachrichten und/oder Inhalte bei Überschreitung solcher Grenzen ohne Warnung des Nutzers gelöscht werden können, ohne daß dies Ansprüche des Nutzers gegen Genie begründet.
(6) Der Nutzer verpflichtet sich, keinem Dritten die Nutzung des Dienstes unter seinem Namen oder mit seinen Account-Daten zu gestatten.
(7) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Marken und/oder Logos von Genie zu verwenden, wiederzugeben, zu verbreiten, zu veröffentlichen, zu ändern oder in sonstiger Weise zu nutzen, es sei denn, Genie hat vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(8) Der Nutzer ist für die von ihm über den Dienst übermittelten Inhalte selbst verantwortlich. Genie ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Nutzung des Dienstes in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer zu kontrollieren und behält sich im Falle des schuldhaften Verstoßes gegen diese Pflichten vor, die rechtsverletzenden Inhalte und/oder Nachrichten zu löschen und den Nutzer von der Nutzung des Dienstes auszuschließen.
(9) Verletzt der Nutzer schuldhaft die vorstehenden Pflichten, wird er Genie von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Anbieter oder sonstige Dritte gegen Genie geltend machen, sowie die Genie entstehenden Schäden und den Genie entstehenden Aufwand ersetzen.
(10) Soweit der Nutzer Verträge mit Anbietern von Leistungen und/oder Waren schließt, die ihre Leistungen und/oder Waren über den Dienst anbieten, kommen diese Verträge direkt zwischen dem jeweiligen Anbieter und dem Nutzer zustande.
(11) Soweit der Nutzer im Rahmen der Nutzung des Dienstes Software von Genie nutzt, gewährt Genie dem Nutzer, soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, ein unentgeltliches, einfaches, nicht übertragbares, jederzeit widerrufliches, zeitlich auf die Dauer dieses Vertrags und inhaltlich auf die Nutzung im Sinne dieser Nutzungsbedingungen beschränktes Nutzungsrecht. Weitergehende Nutzungsrechte werden dem Nutzer nicht gewährt.

3. Gewährleistung und Haftung
(1) Soweit Genie über den Dienst mit Hyperlinks oder Links auf andere Websites verweist, weist Genie darauf hin, daß es Genie technisch nicht zumutbar und möglich ist, die Inhalte der verlinkten Seite zu kontrollieren und daher Genie für die Inhalte der verlinkten Seiten nicht haftet. Eine gesetzlich zwingende Haftung nach 5 TDG/5 MDStV bleibt hiervon unberührt.
(2) Genie übernimmt für die Richtigkeit und Aktualität der Hyperlinks und Links keine Haftung.
(3) Genie haftet nicht für das Verhalten anderer Nutzer oder sonstigen Dritten oder für Inhalte und/oder Nachrichten, die von anderen Nutzern oder sonstigen Dritten in den Dienst eingestellt oder über den Dienst verbreitet werden.
(4) Genie übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit von Nachrichten und Informationen, die über den Dienst bereitgestellt werden. Das bezieht sich insbesondere auf Börsenberichte und Kursinformationen.
(5) Die Leistungserbringung durch Genie nach diesem Vertrag unterliegt der Einschränkung, daß Dienste im Internet und WAP-Dienste nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und stets ununterbrochen und/oder störungsfrei zur Verfügung stehen und insbesondere durch technische Umstände, Leitungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und/oder Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter (z. B. Viren oder denial of services attacks) beeinträchtigt werden können. Die Parteien sind sich darüber einig, daß das Auftreten solcher Unterbrechungen und/oder Störungen keine Rechte des Nutzers begründen.
(6) Technische Störungen oder Fehler können außerdem dazu führen, daß von dem Nutzer über den Dienst übermittelte Inhalte und Nachrichten entweder gänzlich oder in Teilen nicht, verspätet oder fehlerhaft an den Empfänger weitergeleitet werden und in den Dienst eingestellte Inhalte, wie z. B. Termine im webbasierten Organiser, nicht gespeichert werden, verloren gehen oder beschädigt werden. Dem Nutzer gegenüber übernimmt Genie für solche fehlerhafte Übermittlung und/oder Datenverlust keine Haftung. Der Nutzer ist gehalten, bei wiederholt auftretenden Fällen von fehlerhafter Übermittlung und/oder Datenverlust Genie hierauf hinzuweisen.
(7) Bei Nutzung des Dienstes durch viele gleichzeitige Nutzer kann die Leistungsfähigkeit des Dienstes sinken. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(8) Im übrigen haftet Genie nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Jede weitergehende Haftung ist dem Grunde nach ausgeschlossen. Die gesetzliche Haftung für zugesicherte Eigenschaften oder arglistig verschwiegene Mängel und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(9) Machen Dritte Ansprüche gegen Genie wegen einer Rechtsverletzung und/oder eine Verletzung geltenden Rechts wegen Nachrichten und/oder Inhalten geltend, die der Nutzer in den Dienst eingestellt hat und/oder über den Dienst verbreitet hat, hat der Nutzer alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um auf seine Kosten Genie gegen die geltend gemachten Ansprüche bzw. Rechte zu verteidigen und die behauptete Rechtsverletzung zu beseitigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere von Schadensersatzansprüchen und Ansprüchen auf Aufwendungsersatz behält sich Genie ausdrücklich vor.
(10) Soweit Genie für den vom Nutzer in den Dienst eingestellte Inhalte und/oder über den Dienst verbreitete Inhalte und/oder Nachrichten insbesondere nach 5 TDG oder 5 MDStV in Anspruch genommen wird, ist der Nutzer zum Schadensersatz verpflichtet und wird Genie insbesondere unverzüglich auf erstes Anfordern von den erhobenen zivilrechtlichen Ansprüchen freistellen.

4. Speicherung und Verarbeitung von Daten
(1) Genie wird die anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften beachten. Insbesondere wird Genie in Übereinstimmung mit diesen Bestimmungen Nutzerdaten speichern und verarbeiten, soweit es zur Begründung, Durchführung und Änderung des Vertrages erforderlich ist.
(2) Dem Nutzer wird an verschiedenen Stellen des Dienstes die Möglichkeit geboten, seine persönlichen Interessen anzugeben, um sich so den Dienst nach seinen persönlichen Wünschen zusammenzustellen. Genie wird diese Angaben speichern und verarbeiten, um dem Nutzer den Dienst nach diesen Angaben personalisiert anbieten zu können.
(3) Im übrigen wird auf die Datenschutzerklärung von Genie hingewiesen, die auf der Website von Genie abrufbar ist.

5. Vertragsdauer
(1) Der Vertrag kommt mit Bestätigung des erfolgreichen Abschlusses des Registrierungsvorgangs über den Dienst durch Genie zustande.
(2) Der Nutzer kann den Vertrag über die Nutzung des Dienstes jederzeit schriftlich oder per E-Mail an die E-Mail-Adresse kontakt@genie.de kündigen.
(3) Genie hat das Recht, den mit dem Nutzer geschlossenen Vertrag jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Die Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung wird dem Nutzer schriftlich oder oder per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt.

6. Salvatorische Klausel
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.
(2) Beide Parteien verpflichten sich, in einem solchen Fall eine Regelung zu treffen, die dem mit der unwirksamen Klausel verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

7. Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Nutzer und Genie findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist München oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Genie, soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des 1. Gegenstand des Dienstes
(1) Genie Internet Limited Niederlassung Deutschland [Georg-Brauchle-Ring 23-25, 80992 München] (nachfolgend "Genie") betreibt im Internet unter den URL www.genie.de sowie wap.genie.de eine Plattform mit der Bezeichnung "Genie" (nachfolgend "Dienst"), über die Sie (nachfolgend "Nutzer") folgende Funktionen nutzen können:
(a) webbasierter E-Mail-Dienst
(Cool Versand von Short Messages (nachfolgend "SMS")
(c) Instant Messaging
(d) Chatrooms
(e) webbasierter Organiser
(f) WAP-Portal mit folgenden Bereichen: Genie Mail, News, Wetter, Entertainment, Business, Sport, Reise
(g) Abruf von Informationen zu folgenden vordefinierten Kategorien: News, Wetter, Business, Reise, Sport, Entertainment
(h) Suche im Internet über freie Suchbegriffe
(i) Hilfefunktion zu den vorstehenden Funktionen
(2) Die Spezifikationen der einzelnen Funktionen des Dienstes sind auf der Website von Genie unter der Internetadresse www.genie.de näher beschrieben.
(3) Die Inanspruchnahme des Dienstes ist mit Ausnahme der für die Nutzung der Telekommunikationsmittel des Nutzers anfallenden Kosten (Telefonkosten, Kosten für die Nutzung des Internet-Zugangs etc.) für den Nutzer derzeit kostenlos. Genie behält sich vor, für die bereits angebotenen oder neu eingeführten Dienste in Zukunft Gebühren zu verlangen. Über eine solche Änderung wird Genie den Nutzer mit einer Frist von 30 Tagen per E-Mail informieren.
(4) Genie behält sich vor, die im Rahmen des Dienstes angebotenen Funktionen oder den Dienst insgesamt jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, zu erweitern oder einzustellen. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(5) Die Nutzung dieses Dienstes erfolgt für den Nutzer ausschließlich unter Zugrundelegung dieser Nutzungsbedingungen. Mit Anklicken des Button "AKZEPTIEREN" am Ende dieser Nutzungsbedingungen bestätigt der Nutzer, daß er mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden ist. Wenn der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, darf er den Dienst nicht nutzen.
(6) Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen können für die Nutzung weiterer Funktionen des Dienstes weitere Nutzungsbedingungen gelten. Hierauf wird der Nutzer gegebenenfalls vor der Nutzung des betreffenden Dienstes hingewiesen. Die Nutzung dieser weiteren Funktionen ist nur nach der Akzeptanz der weiteren Nutzungsbedingungen zulässig.
(7) Genie behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen wird Genie dem Nutzer rechtzeitig und in angemessener Form bekannt geben.

2. Nutzung des Dienstes
(1) Der Nutzer registriert sich bei Genie für die Nutzung der unter 1 genannten Funktionen des Dienstes unter Angabe der im Registrierungsprozess abgefragten Daten (nachfolgend "Account-Daten").
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, die zur Anmeldung beim Dienst erforderlichen Account-Daten sorgfältig und nach bestem Wissen anzugeben und keine irreführenden Angaben zu machen oder falschen oder unvollständigen Daten anzugeben. Der Nutzer wird seine Account-Daten bei Änderungen (insbesondere Wechsel der E-Mail Adresse, Postanschrift, Telefonnummer etc.) unverzüglich auf der Website von Genie aktualisieren.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, an ihn von Genie ausgegebene Registrierungsdaten und Passwörter geheimzuhalten und dritten Personen nicht zugänglich zu machen. Hat der Nutzer Anhaltspunkte dafür, daß Dritte Zugang zu seinen Registrierungsdaten und/oder Passwörtern erhalten haben, wird er Genie hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht mißbräuchlich zu nutzen, das heißt insbesondere
-keine Verbreitung von Massen-E-Mails/SMS (spamming), Ketten-E-Mails, E-Mails in Schneeballsystemen, junk-mails/SMS sowie anderen unerwünschten E-Mails oder SMS, insbesondere unsolicited commercial e-mail (UCE) und unsolicited bulk e-mail (UBE) über den Dienst;
- Verbreitung nur solcher Inhalte über den Dienst, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen, wie z. B. bedrohende, belästigende, verleumderische, vulgäre, obszöne, haßerregende, rassistische, ***grafische oder in sonstiger Weise Dritte schädigende Inhalte;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, von denen der Nutzer weiß oder bei denen er bei der gebotenen Sorgfalt damit rechnen muß, daß sie Viren, sog. trojanische Pferde, worms, time bombs, cancelbots oder andere schädliche Computerprogramme enthalten;
- bei der Verbreitung von Inhalten keinen Irrtum über die Herkunft des Inhalts zu erregen oder diesen zu verschleiern, etwa durch Fälschen von Kopfzeilen von Nachrichten;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, an diesen Inhalten verletzen;
- keine Nutzung des Dienstes zu gewerblichen oder kommerziellen Zwecken. Hiervon unberührt bleibt die Nutzung des Dienstes zum Abschluß von Verträgen mit Anbietern von Waren und/oder Leistungen, die ihre Waren und/oder Leistungen über den Dienst anbieten;
- keine Nutzung des Dienstes, um sich unberechtigten Zugang zum Dienst, zu anderen Nutzerdaten und Accounts, zu anderen Diensten, zu anderen Netzwerken und zu anderen Computern zu verschaffen, zum Eingriff in die Sicherheitsvorkehrungen von anderen Rechnern, zum Hacking oder zum Cracking anderer Rechner;
- keine Nutzung des Dienstes zum Sammeln und/oder Speichern von persönlichen Informationen und/oder personenbezogenen Daten von anderen Personen, ohne hierzu berechtigt zu sein; sowie
- Nutzung des Dienstes nur zu Zwecken, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen.
(5) Der Nutzer erkennt die rechtlich, technisch und/oder wirtschaftlich erforderlichen Beschränkungen der Nutzung des Dienstes an, insbesondere hinsichtlich der maximalen Anzahl der täglich zu versendenden Nachrichten, der Größe der einzelnen zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten sowie der kumulierten Größe der täglich zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten, die maximale Größe des Speichers, den Genie zur Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten zur Verfügung stellt, die maximale Dauer der Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten sowie die maximale Anzahl und/oder Dauer der Log-ins des Nutzers in den Dienst. Genie weist den Nutzer darauf hin, daß Nachrichten und/oder Inhalte bei Überschreitung solcher Grenzen ohne Warnung des Nutzers gelöscht werden können, ohne daß dies Ansprüche des Nutzers gegen Genie begründet.
(6) Der Nutzer verpflichtet sich, keinem Dritten die Nutzung des Dienstes unter seinem Namen oder mit seinen Account-Daten zu gestatten.
(7) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Marken und/oder Logos von Genie zu verwenden, wiederzugeben, zu verbreiten, zu veröffentlichen, zu ändern oder in sonstiger Weise zu nutzen, es sei denn, Genie hat vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(8) Der Nutzer ist für die von ihm über den Dienst übermittelten Inhalte selbst verantwortlich. Genie ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Nutzung des Dienstes in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer zu kontrollieren und behält sich im Falle des schuldhaften Verstoßes gegen diese Pflichten vor, die rechtsverletzenden Inhalte und/oder Nachrichten zu löschen und den Nutzer von der Nutzung des Dienstes auszuschließen.
(9) Verletzt der Nutzer schuldhaft die vorstehenden Pflichten, wird er Genie von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Anbieter oder sonstige Dritte gegen Genie geltend machen, sowie die Genie entstehenden Schäden und den Genie entstehenden Aufwand ersetzen.
(10) Soweit der Nutzer Verträge mit Anbietern von Leistungen und/oder Waren schließt, die ihre Leistungen und/oder Waren über den Dienst anbieten, kommen diese Verträge direkt zwischen dem jeweiligen Anbieter und dem Nutzer zustande.
(11) Soweit der Nutzer im Rahmen der Nutzung des Dienstes Software von Genie nutzt, gewährt Genie dem Nutzer, soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, ein unentgeltliches, einfaches, nicht übertragbares, jederzeit widerrufliches, zeitlich auf die Dauer dieses Vertrags und inhaltlich auf die Nutzung im Sinne dieser Nutzungsbedingungen beschränktes Nutzungsrecht. Weitergehende Nutzungsrechte werden dem Nutzer nicht gewährt.

3. Gewährleistung und Haftung
(1) Soweit Genie über den Dienst mit Hyperlinks oder Links auf andere Websites verweist, weist Genie darauf hin, daß es Genie technisch nicht zumutbar und möglich ist, die Inhalte der verlinkten Seite zu kontrollieren und daher Genie für die Inhalte der verlinkten Seiten nicht haftet. Eine gesetzlich zwingende Haftung nach 5 TDG/5 MDStV bleibt hiervon unberührt.
(2) Genie übernimmt für die Richtigkeit und Aktualität der Hyperlinks und Links keine Haftung.
(3) Genie haftet nicht für das Verhalten anderer Nutzer oder sonstigen Dritten oder für Inhalte und/oder Nachrichten, die von anderen Nutzern oder sonstigen Dritten in den Dienst eingestellt oder über den Dienst verbreitet werden.
(4) Genie übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit von Nachrichten und Informationen, die über den Dienst bereitgestellt werden. Das bezieht sich insbesondere auf Börsenberichte und Kursinformationen.
(5) Die Leistungserbringung durch Genie nach diesem Vertrag unterliegt der Einschränkung, daß Dienste im Internet und WAP-Dienste nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und stets ununterbrochen und/oder störungsfrei zur Verfügung stehen und insbesondere durch technische Umstände, Leitungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und/oder Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter (z. B. Viren oder denial of services attacks) beeinträchtigt werden können. Die Parteien sind sich darüber einig, daß das Auftreten solcher Unterbrechungen und/oder Störungen keine Rechte des Nutzers begründen.
(6) Technische Störungen oder Fehler können außerdem dazu führen, daß von dem Nutzer über den Dienst übermittelte Inhalte und Nachrichten entweder gänzlich oder in Teilen nicht, verspätet oder fehlerhaft an den Empfänger weitergeleitet werden und in den Dienst eingestellte Inhalte, wie z. B. Termine im webbasierten Organiser, nicht gespeichert werden, verloren gehen oder beschädigt werden. Dem Nutzer gegenüber übernimmt Genie für solche fehlerhafte Übermittlung und/oder Datenverlust keine Haftung. Der Nutzer ist gehalten, bei wiederholt auftretenden Fällen von fehlerhafter Übermittlung und/oder Datenverlust Genie hierauf hinzuweisen.
(7) Bei Nutzung des Dienstes durch viele gleichzeitige Nutzer kann die Leistungsfähigkeit des Dienstes sinken. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(8) Im übrigen haftet Genie nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Jede weitergehende Haftung ist dem Grunde nach ausgeschlossen. Die gesetzliche Haftung für zugesicherte Eigenschaften oder arglistig verschwiegene Mängel und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(9) Machen Dritte Ansprüche gegen Genie wegen einer Rechtsverletzung und/oder eine Verletzung geltenden Rechts wegen Nachrichten und/oder Inhalten geltend, die der Nutzer in den Dienst eingestellt hat und/oder über den Dienst verbreitet hat, hat der Nutzer alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um auf seine Kosten Genie gegen die geltend gemachten Ansprüche bzw. Rechte zu verteidigen und die behauptete Rechtsverletzung zu beseitigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere von Schadensersatzansprüchen und Ansprüchen auf Aufwendungsersatz behält sich Genie ausdrücklich vor.
(10) Soweit Genie für den vom Nutzer in den Dienst eingestellte Inhalte und/oder über den Dienst verbreitete Inhalte und/oder Nachrichten insbesondere nach 5 TDG oder 5 MDStV in Anspruch genommen wird, ist der Nutzer zum Schadensersatz verpflichtet und wird Genie insbesondere unverzüglich auf erstes Anfordern von den erhobenen zivilrechtlichen Ansprüchen freistellen.

4. Speicherung und Verarbeitung von Daten
(1) Genie wird die anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften beachten. Insbesondere wird Genie in Übereinstimmung mit diesen Bestimmungen Nutzerdaten speichern und verarbeiten, soweit es zur Begründung, Durchführung und Änderung des Vertrages erforderlich ist.
(2) Dem Nutzer wird an verschiedenen Stellen des Dienstes die Möglichkeit geboten, seine persönlichen Interessen anzugeben, um sich so den Dienst nach seinen persönlichen Wünschen zusammenzustellen. Genie wird diese Angaben speichern und verarbeiten, um dem Nutzer den Dienst nach diesen Angaben personalisiert anbieten zu können.
(3) Im übrigen wird auf die Datenschutzerklärung von Genie hingewiesen, die auf der Website von Genie abrufbar ist.

5. Vertragsdauer
(1) Der Vertrag kommt mit Bestätigung des erfolgreichen Abschlusses des Registrierungsvorgangs über den Dienst durch Genie zustande.
(2) Der Nutzer kann den Vertrag über die Nutzung des Dienstes jederzeit schriftlich oder per E-Mail an die E-Mail-Adresse kontakt@genie.de kündigen.
(3) Genie hat das Recht, den mit dem Nutzer geschlossenen Vertrag jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Die Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung wird dem Nutzer schriftlich oder oder per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt.

6. Salvatorische Klausel
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.
(2) Beide Parteien verpflichten sich, in einem solchen Fall eine Regelung zu treffen, die dem mit der unwirksamen Klausel verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

7. Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Nutzer und Genie findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist München oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Genie, soweit der
 
super******er schrieb am 23-03-2001, 16:14:34:
1. Gegenstand des Dienstes
(1) Genie Internet Limited Niederlassung Deutschland [Georg-Brauchle-Ring 23-25, 80992 München] (nachfolgend "Genie") betreibt im Internet unter den URL www.genie.de sowie wap.genie.de eine Plattform mit der Bezeichnung "Genie" (nachfolgend "Dienst"), über die Sie (nachfolgend "Nutzer") folgende Funktionen nutzen können:
(a) webbasierter E-Mail-Dienst
(Cool Versand von Short Messages (nachfolgend "SMS")
(c) Instant Messaging
(d) Chatrooms
(e) webbasierter Organiser
(f) WAP-Portal mit folgenden Bereichen: Genie Mail, News, Wetter, Entertainment, Business, Sport, Reise
(g) Abruf von Informationen zu folgenden vordefinierten Kategorien: News, Wetter, Business, Reise, Sport, Entertainment
(h) Suche im Internet über freie Suchbegriffe
(i) Hilfefunktion zu den vorstehenden Funktionen
(2) Die Spezifikationen der einzelnen Funktionen des Dienstes sind auf der Website von Genie unter der Internetadresse www.genie.de näher beschrieben.
(3) Die Inanspruchnahme des Dienstes ist mit Ausnahme der für die Nutzung der Telekommunikationsmittel des Nutzers anfallenden Kosten (Telefonkosten, Kosten für die Nutzung des Internet-Zugangs etc.) für den Nutzer derzeit kostenlos. Genie behält sich vor, für die bereits angebotenen oder neu eingeführten Dienste in Zukunft Gebühren zu verlangen. Über eine solche Änderung wird Genie den Nutzer mit einer Frist von 30 Tagen per E-Mail informieren.
(4) Genie behält sich vor, die im Rahmen des Dienstes angebotenen Funktionen oder den Dienst insgesamt jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, zu erweitern oder einzustellen. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(5) Die Nutzung dieses Dienstes erfolgt für den Nutzer ausschließlich unter Zugrundelegung dieser Nutzungsbedingungen. Mit Anklicken des Button "AKZEPTIEREN" am Ende dieser Nutzungsbedingungen bestätigt der Nutzer, daß er mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden ist. Wenn der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, darf er den Dienst nicht nutzen.
(6) Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen können für die Nutzung weiterer Funktionen des Dienstes weitere Nutzungsbedingungen gelten. Hierauf wird der Nutzer gegebenenfalls vor der Nutzung des betreffenden Dienstes hingewiesen. Die Nutzung dieser weiteren Funktionen ist nur nach der Akzeptanz der weiteren Nutzungsbedingungen zulässig.
(7) Genie behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen wird Genie dem Nutzer rechtzeitig und in angemessener Form bekannt geben.

2. Nutzung des Dienstes
(1) Der Nutzer registriert sich bei Genie für die Nutzung der unter 1 genannten Funktionen des Dienstes unter Angabe der im Registrierungsprozess abgefragten Daten (nachfolgend "Account-Daten").
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, die zur Anmeldung beim Dienst erforderlichen Account-Daten sorgfältig und nach bestem Wissen anzugeben und keine irreführenden Angaben zu machen oder falschen oder unvollständigen Daten anzugeben. Der Nutzer wird seine Account-Daten bei Änderungen (insbesondere Wechsel der E-Mail Adresse, Postanschrift, Telefonnummer etc.) unverzüglich auf der Website von Genie aktualisieren.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, an ihn von Genie ausgegebene Registrierungsdaten und Passwörter geheimzuhalten und dritten Personen nicht zugänglich zu machen. Hat der Nutzer Anhaltspunkte dafür, daß Dritte Zugang zu seinen Registrierungsdaten und/oder Passwörtern erhalten haben, wird er Genie hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht mißbräuchlich zu nutzen, das heißt insbesondere
-keine Verbreitung von Massen-E-Mails/SMS (spamming), Ketten-E-Mails, E-Mails in Schneeballsystemen, junk-mails/SMS sowie anderen unerwünschten E-Mails oder SMS, insbesondere unsolicited commercial e-mail (UCE) und unsolicited bulk e-mail (UBE) über den Dienst;
- Verbreitung nur solcher Inhalte über den Dienst, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen, wie z. B. bedrohende, belästigende, verleumderische, vulgäre, obszöne, haßerregende, rassistische, ***grafische oder in sonstiger Weise Dritte schädigende Inhalte;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, von denen der Nutzer weiß oder bei denen er bei der gebotenen Sorgfalt damit rechnen muß, daß sie Viren, sog. trojanische Pferde, worms, time bombs, cancelbots oder andere schädliche Computerprogramme enthalten;
- bei der Verbreitung von Inhalten keinen Irrtum über die Herkunft des Inhalts zu erregen oder diesen zu verschleiern, etwa durch Fälschen von Kopfzeilen von Nachrichten;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, an diesen Inhalten verletzen;
- keine Nutzung des Dienstes zu gewerblichen oder kommerziellen Zwecken. Hiervon unberührt bleibt die Nutzung des Dienstes zum Abschluß von Verträgen mit Anbietern von Waren und/oder Leistungen, die ihre Waren und/oder Leistungen über den Dienst anbieten;
- keine Nutzung des Dienstes, um sich unberechtigten Zugang zum Dienst, zu anderen Nutzerdaten und Accounts, zu anderen Diensten, zu anderen Netzwerken und zu anderen Computern zu verschaffen, zum Eingriff in die Sicherheitsvorkehrungen von anderen Rechnern, zum Hacking oder zum Cracking anderer Rechner;
- keine Nutzung des Dienstes zum Sammeln und/oder Speichern von persönlichen Informationen und/oder personenbezogenen Daten von anderen Personen, ohne hierzu berechtigt zu sein; sowie
- Nutzung des Dienstes nur zu Zwecken, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen.
(5) Der Nutzer erkennt die rechtlich, technisch und/oder wirtschaftlich erforderlichen Beschränkungen der Nutzung des Dienstes an, insbesondere hinsichtlich der maximalen Anzahl der täglich zu versendenden Nachrichten, der Größe der einzelnen zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten sowie der kumulierten Größe der täglich zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten, die maximale Größe des Speichers, den Genie zur Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten zur Verfügung stellt, die maximale Dauer der Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten sowie die maximale Anzahl und/oder Dauer der Log-ins des Nutzers in den Dienst. Genie weist den Nutzer darauf hin, daß Nachrichten und/oder Inhalte bei Überschreitung solcher Grenzen ohne Warnung des Nutzers gelöscht werden können, ohne daß dies Ansprüche des Nutzers gegen Genie begründet.
(6) Der Nutzer verpflichtet sich, keinem Dritten die Nutzung des Dienstes unter seinem Namen oder mit seinen Account-Daten zu gestatten.
(7) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Marken und/oder Logos von Genie zu verwenden, wiederzugeben, zu verbreiten, zu veröffentlichen, zu ändern oder in sonstiger Weise zu nutzen, es sei denn, Genie hat vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(8) Der Nutzer ist für die von ihm über den Dienst übermittelten Inhalte selbst verantwortlich. Genie ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Nutzung des Dienstes in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer zu kontrollieren und behält sich im Falle des schuldhaften Verstoßes gegen diese Pflichten vor, die rechtsverletzenden Inhalte und/oder Nachrichten zu löschen und den Nutzer von der Nutzung des Dienstes auszuschließen.
(9) Verletzt der Nutzer schuldhaft die vorstehenden Pflichten, wird er Genie von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Anbieter oder sonstige Dritte gegen Genie geltend machen, sowie die Genie entstehenden Schäden und den Genie entstehenden Aufwand ersetzen.
(10) Soweit der Nutzer Verträge mit Anbietern von Leistungen und/oder Waren schließt, die ihre Leistungen und/oder Waren über den Dienst anbieten, kommen diese Verträge direkt zwischen dem jeweiligen Anbieter und dem Nutzer zustande.
(11) Soweit der Nutzer im Rahmen der Nutzung des Dienstes Software von Genie nutzt, gewährt Genie dem Nutzer, soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, ein unentgeltliches, einfaches, nicht übertragbares, jederzeit widerrufliches, zeitlich auf die Dauer dieses Vertrags und inhaltlich auf die Nutzung im Sinne dieser Nutzungsbedingungen beschränktes Nutzungsrecht. Weitergehende Nutzungsrechte werden dem Nutzer nicht gewährt.

3. Gewährleistung und Haftung
(1) Soweit Genie über den Dienst mit Hyperlinks oder Links auf andere Websites verweist, weist Genie darauf hin, daß es Genie technisch nicht zumutbar und möglich ist, die Inhalte der verlinkten Seite zu kontrollieren und daher Genie für die Inhalte der verlinkten Seiten nicht haftet. Eine gesetzlich zwingende Haftung nach 5 TDG/5 MDStV bleibt hiervon unberührt.
(2) Genie übernimmt für die Richtigkeit und Aktualität der Hyperlinks und Links keine Haftung.
(3) Genie haftet nicht für das Verhalten anderer Nutzer oder sonstigen Dritten oder für Inhalte und/oder Nachrichten, die von anderen Nutzern oder sonstigen Dritten in den Dienst eingestellt oder über den Dienst verbreitet werden.
(4) Genie übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit von Nachrichten und Informationen, die über den Dienst bereitgestellt werden. Das bezieht sich insbesondere auf Börsenberichte und Kursinformationen.
(5) Die Leistungserbringung durch Genie nach diesem Vertrag unterliegt der Einschränkung, daß Dienste im Internet und WAP-Dienste nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und stets ununterbrochen und/oder störungsfrei zur Verfügung stehen und insbesondere durch technische Umstände, Leitungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und/oder Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter (z. B. Viren oder denial of services attacks) beeinträchtigt werden können. Die Parteien sind sich darüber einig, daß das Auftreten solcher Unterbrechungen und/oder Störungen keine Rechte des Nutzers begründen.
(6) Technische Störungen oder Fehler können außerdem dazu führen, daß von dem Nutzer über den Dienst übermittelte Inhalte und Nachrichten entweder gänzlich oder in Teilen nicht, verspätet oder fehlerhaft an den Empfänger weitergeleitet werden und in den Dienst eingestellte Inhalte, wie z. B. Termine im webbasierten Organiser, nicht gespeichert werden, verloren gehen oder beschädigt werden. Dem Nutzer gegenüber übernimmt Genie für solche fehlerhafte Übermittlung und/oder Datenverlust keine Haftung. Der Nutzer ist gehalten, bei wiederholt auftretenden Fällen von fehlerhafter Übermittlung und/oder Datenverlust Genie hierauf hinzuweisen.
(7) Bei Nutzung des Dienstes durch viele gleichzeitige Nutzer kann die Leistungsfähigkeit des Dienstes sinken. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(8) Im übrigen haftet Genie nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Jede weitergehende Haftung ist dem Grunde nach ausgeschlossen. Die gesetzliche Haftung für zugesicherte Eigenschaften oder arglistig verschwiegene Mängel und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(9) Machen Dritte Ansprüche gegen Genie wegen einer Rechtsverletzung und/oder eine Verletzung geltenden Rechts wegen Nachrichten und/oder Inhalten geltend, die der Nutzer in den Dienst eingestellt hat und/oder über den Dienst verbreitet hat, hat der Nutzer alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um auf seine Kosten Genie gegen die geltend gemachten Ansprüche bzw. Rechte zu verteidigen und die behauptete Rechtsverletzung zu beseitigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere von Schadensersatzansprüchen und Ansprüchen auf Aufwendungsersatz behält sich Genie ausdrücklich vor.
(10) Soweit Genie für den vom Nutzer in den Dienst eingestellte Inhalte und/oder über den Dienst verbreitete Inhalte und/oder Nachrichten insbesondere nach 5 TDG oder 5 MDStV in Anspruch genommen wird, ist der Nutzer zum Schadensersatz verpflichtet und wird Genie insbesondere unverzüglich auf erstes Anfordern von den erhobenen zivilrechtlichen Ansprüchen freistellen.

4. Speicherung und Verarbeitung von Daten
(1) Genie wird die anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften beachten. Insbesondere wird Genie in Übereinstimmung mit diesen Bestimmungen Nutzerdaten speichern und verarbeiten, soweit es zur Begründung, Durchführung und Änderung des Vertrages erforderlich ist.
(2) Dem Nutzer wird an verschiedenen Stellen des Dienstes die Möglichkeit geboten, seine persönlichen Interessen anzugeben, um sich so den Dienst nach seinen persönlichen Wünschen zusammenzustellen. Genie wird diese Angaben speichern und verarbeiten, um dem Nutzer den Dienst nach diesen Angaben personalisiert anbieten zu können.
(3) Im übrigen wird auf die Datenschutzerklärung von Genie hingewiesen, die auf der Website von Genie abrufbar ist.

5. Vertragsdauer
(1) Der Vertrag kommt mit Bestätigung des erfolgreichen Abschlusses des Registrierungsvorgangs über den Dienst durch Genie zustande.
(2) Der Nutzer kann den Vertrag über die Nutzung des Dienstes jederzeit schriftlich oder per E-Mail an die E-Mail-Adresse kontakt@genie.de kündigen.
(3) Genie hat das Recht, den mit dem Nutzer geschlossenen Vertrag jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Die Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung wird dem Nutzer schriftlich oder oder per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt.

6. Salvatorische Klausel
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.
(2) Beide Parteien verpflichten sich, in einem solchen Fall eine Regelung zu treffen, die dem mit der unwirksamen Klausel verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

7. Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Nutzer und Genie findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist München oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Genie, soweit der Nutzer Kaufmann im Sin1. Gegenstand des Dienstes
(1) Genie Internet Limited Niederlassung Deutschland [Georg-Brauchle-Ring 23-25, 80992 München] (nachfolgend "Genie") betreibt im Internet unter den URL www.genie.de sowie wap.genie.de eine Plattform mit der Bezeichnung "Genie" (nachfolgend "Dienst"), über die Sie (nachfolgend "Nutzer") folgende Funktionen nutzen können:
(a) webbasierter E-Mail-Dienst
(Cool Versand von Short Messages (nachfolgend "SMS")
(c) Instant Messaging
(d) Chatrooms
(e) webbasierter Organiser
(f) WAP-Portal mit folgenden Bereichen: Genie Mail, News, Wetter, Entertainment, Business, Sport, Reise
(g) Abruf von Informationen zu folgenden vordefinierten Kategorien: News, Wetter, Business, Reise, Sport, Entertainment
(h) Suche im Internet über freie Suchbegriffe
(i) Hilfefunktion zu den vorstehenden Funktionen
(2) Die Spezifikationen der einzelnen Funktionen des Dienstes sind auf der Website von Genie unter der Internetadresse www.genie.de näher beschrieben.
(3) Die Inanspruchnahme des Dienstes ist mit Ausnahme der für die Nutzung der Telekommunikationsmittel des Nutzers anfallenden Kosten (Telefonkosten, Kosten für die Nutzung des Internet-Zugangs etc.) für den Nutzer derzeit kostenlos. Genie behält sich vor, für die bereits angebotenen oder neu eingeführten Dienste in Zukunft Gebühren zu verlangen. Über eine solche Änderung wird Genie den Nutzer mit einer Frist von 30 Tagen per E-Mail informieren.
(4) Genie behält sich vor, die im Rahmen des Dienstes angebotenen Funktionen oder den Dienst insgesamt jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, zu erweitern oder einzustellen. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(5) Die Nutzung dieses Dienstes erfolgt für den Nutzer ausschließlich unter Zugrundelegung dieser Nutzungsbedingungen. Mit Anklicken des Button "AKZEPTIEREN" am Ende dieser Nutzungsbedingungen bestätigt der Nutzer, daß er mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden ist. Wenn der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, darf er den Dienst nicht nutzen.
(6) Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen können für die Nutzung weiterer Funktionen des Dienstes weitere Nutzungsbedingungen gelten. Hierauf wird der Nutzer gegebenenfalls vor der Nutzung des betreffenden Dienstes hingewiesen. Die Nutzung dieser weiteren Funktionen ist nur nach der Akzeptanz der weiteren Nutzungsbedingungen zulässig.
(7) Genie behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen wird Genie dem Nutzer rechtzeitig und in angemessener Form bekannt geben.

2. Nutzung des Dienstes
(1) Der Nutzer registriert sich bei Genie für die Nutzung der unter 1 genannten Funktionen des Dienstes unter Angabe der im Registrierungsprozess abgefragten Daten (nachfolgend "Account-Daten").
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, die zur Anmeldung beim Dienst erforderlichen Account-Daten sorgfältig und nach bestem Wissen anzugeben und keine irreführenden Angaben zu machen oder falschen oder unvollständigen Daten anzugeben. Der Nutzer wird seine Account-Daten bei Änderungen (insbesondere Wechsel der E-Mail Adresse, Postanschrift, Telefonnummer etc.) unverzüglich auf der Website von Genie aktualisieren.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, an ihn von Genie ausgegebene Registrierungsdaten und Passwörter geheimzuhalten und dritten Personen nicht zugänglich zu machen. Hat der Nutzer Anhaltspunkte dafür, daß Dritte Zugang zu seinen Registrierungsdaten und/oder Passwörtern erhalten haben, wird er Genie hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht mißbräuchlich zu nutzen, das heißt insbesondere
-keine Verbreitung von Massen-E-Mails/SMS (spamming), Ketten-E-Mails, E-Mails in Schneeballsystemen, junk-mails/SMS sowie anderen unerwünschten E-Mails oder SMS, insbesondere unsolicited commercial e-mail (UCE) und unsolicited bulk e-mail (UBE) über den Dienst;
- Verbreitung nur solcher Inhalte über den Dienst, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen, wie z. B. bedrohende, belästigende, verleumderische, vulgäre, obszöne, haßerregende, rassistische, ***grafische oder in sonstiger Weise Dritte schädigende Inhalte;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, von denen der Nutzer weiß oder bei denen er bei der gebotenen Sorgfalt damit rechnen muß, daß sie Viren, sog. trojanische Pferde, worms, time bombs, cancelbots oder andere schädliche Computerprogramme enthalten;
- bei der Verbreitung von Inhalten keinen Irrtum über die Herkunft des Inhalts zu erregen oder diesen zu verschleiern, etwa durch Fälschen von Kopfzeilen von Nachrichten;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, an diesen Inhalten verletzen;
- keine Nutzung des Dienstes zu gewerblichen oder kommerziellen Zwecken. Hiervon unberührt bleibt die Nutzung des Dienstes zum Abschluß von Verträgen mit Anbietern von Waren und/oder Leistungen, die ihre Waren und/oder Leistungen über den Dienst anbieten;
- keine Nutzung des Dienstes, um sich unberechtigten Zugang zum Dienst, zu anderen Nutzerdaten und Accounts, zu anderen Diensten, zu anderen Netzwerken und zu anderen Computern zu verschaffen, zum Eingriff in die Sicherheitsvorkehrungen von anderen Rechnern, zum Hacking oder zum Cracking anderer Rechner;
- keine Nutzung des Dienstes zum Sammeln und/oder Speichern von persönlichen Informationen und/oder personenbezogenen Daten von anderen Personen, ohne hierzu berechtigt zu sein; sowie
- Nutzung des Dienstes nur zu Zwecken, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen.
(5) Der Nutzer erkennt die rechtlich, technisch und/oder wirtschaftlich erforderlichen Beschränkungen der Nutzung des Dienstes an, insbesondere hinsichtlich der maximalen Anzahl der täglich zu versendenden Nachrichten, der Größe der einzelnen zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten sowie der kumulierten Größe der täglich zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten, die maximale Größe des Speichers, den Genie zur Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten zur Verfügung stellt, die maximale Dauer der Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten sowie die maximale Anzahl und/oder Dauer der Log-ins des Nutzers in den Dienst. Genie weist den Nutzer darauf hin, daß Nachrichten und/oder Inhalte bei Überschreitung solcher Grenzen ohne Warnung des Nutzers gelöscht werden können, ohne daß dies Ansprüche des Nutzers gegen Genie begründet.
(6) Der Nutzer verpflichtet sich, keinem Dritten die Nutzung des Dienstes unter seinem Namen oder mit seinen Account-Daten zu gestatten.
(7) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Marken und/oder Logos von Genie zu verwenden, wiederzugeben, zu verbreiten, zu veröffentlichen, zu ändern oder in sonstiger Weise zu nutzen, es sei denn, Genie hat vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(8) Der Nutzer ist für die von ihm über den Dienst übermittelten Inhalte selbst verantwortlich. Genie ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Nutzung des Dienstes in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer zu kontrollieren und behält sich im Falle des schuldhaften Verstoßes gegen diese Pflichten vor, die rechtsverletzenden Inhalte und/oder Nachrichten zu löschen und den Nutzer von der Nutzung des Dienstes auszuschließen.
(9) Verletzt der Nutzer schuldhaft die vorstehenden Pflichten, wird er Genie von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Anbieter oder sonstige Dritte gegen Genie geltend machen, sowie die Genie entstehenden Schäden und den Genie entstehenden Aufwand ersetzen.
(10) Soweit der Nutzer Verträge mit Anbietern von Leistungen und/oder Waren schließt, die ihre Leistungen und/oder Waren über den Dienst anbieten, kommen diese Verträge direkt zwischen dem jeweiligen Anbieter und dem Nutzer zustande.
(11) Soweit der Nutzer im Rahmen der Nutzung des Dienstes Software von Genie nutzt, gewährt Genie dem Nutzer, soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, ein unentgeltliches, einfaches, nicht übertragbares, jederzeit widerrufliches, zeitlich auf die Dauer dieses Vertrags und inhaltlich auf die Nutzung im Sinne dieser Nutzungsbedingungen beschränktes Nutzungsrecht. Weitergehende Nutzungsrechte werden dem Nutzer nicht gewährt.

3. Gewährleistung und Haftung
(1) Soweit Genie über den Dienst mit Hyperlinks oder Links auf andere Websites verweist, weist Genie darauf hin, daß es Genie technisch nicht zumutbar und möglich ist, die Inhalte der verlinkten Seite zu kontrollieren und daher Genie für die Inhalte der verlinkten Seiten nicht haftet. Eine gesetzlich zwingende Haftung nach 5 TDG/5 MDStV bleibt hiervon unberührt.
(2) Genie übernimmt für die Richtigkeit und Aktualität der Hyperlinks und Links keine Haftung.
(3) Genie haftet nicht für das Verhalten anderer Nutzer oder sonstigen Dritten oder für Inhalte und/oder Nachrichten, die von anderen Nutzern oder sonstigen Dritten in den Dienst eingestellt oder über den Dienst verbreitet werden.
(4) Genie übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit von Nachrichten und Informationen, die über den Dienst bereitgestellt werden. Das bezieht sich insbesondere auf Börsenberichte und Kursinformationen.
(5) Die Leistungserbringung durch Genie nach diesem Vertrag unterliegt der Einschränkung, daß Dienste im Internet und WAP-Dienste nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und stets ununterbrochen und/oder störungsfrei zur Verfügung stehen und insbesondere durch technische Umstände, Leitungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und/oder Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter (z. B. Viren oder denial of services attacks) beeinträchtigt werden können. Die Parteien sind sich darüber einig, daß das Auftreten solcher Unterbrechungen und/oder Störungen keine Rechte des Nutzers begründen.
(6) Technische Störungen oder Fehler können außerdem dazu führen, daß von dem Nutzer über den Dienst übermittelte Inhalte und Nachrichten entweder gänzlich oder in Teilen nicht, verspätet oder fehlerhaft an den Empfänger weitergeleitet werden und in den Dienst eingestellte Inhalte, wie z. B. Termine im webbasierten Organiser, nicht gespeichert werden, verloren gehen oder beschädigt werden. Dem Nutzer gegenüber übernimmt Genie für solche fehlerhafte Übermittlung und/oder Datenverlust keine Haftung. Der Nutzer ist gehalten, bei wiederholt auftretenden Fällen von fehlerhafter Übermittlung und/oder Datenverlust Genie hierauf hinzuweisen.
(7) Bei Nutzung des Dienstes durch viele gleichzeitige Nutzer kann die Leistungsfähigkeit des Dienstes sinken. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(8) Im übrigen haftet Genie nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Jede weitergehende Haftung ist dem Grunde nach ausgeschlossen. Die gesetzliche Haftung für zugesicherte Eigenschaften oder arglistig verschwiegene Mängel und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(9) Machen Dritte Ansprüche gegen Genie wegen einer Rechtsverletzung und/oder eine Verletzung geltenden Rechts wegen Nachrichten und/oder Inhalten geltend, die der Nutzer in den Dienst eingestellt hat und/oder über den Dienst verbreitet hat, hat der Nutzer alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um auf seine Kosten Genie gegen die geltend gemachten Ansprüche bzw. Rechte zu verteidigen und die behauptete Rechtsverletzung zu beseitigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere von Schadensersatzansprüchen und Ansprüchen auf Aufwendungsersatz behält sich Genie ausdrücklich vor.
(10) Soweit Genie für den vom Nutzer in den Dienst eingestellte Inhalte und/oder über den Dienst verbreitete Inhalte und/oder Nachrichten insbesondere nach 5 TDG oder 5 MDStV in Anspruch genommen wird, ist der Nutzer zum Schadensersatz verpflichtet und wird Genie insbesondere unverzüglich auf erstes Anfordern von den erhobenen zivilrechtlichen Ansprüchen freistellen.

4. Speicherung und Verarbeitung von Daten
(1) Genie wird die anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften beachten. Insbesondere wird Genie in Übereinstimmung mit diesen Bestimmungen Nutzerdaten speichern und verarbeiten, soweit es zur Begründung, Durchführung und Änderung des Vertrages erforderlich ist.
(2) Dem Nutzer wird an verschiedenen Stellen des Dienstes die Möglichkeit geboten, seine persönlichen Interessen anzugeben, um sich so den Dienst nach seinen persönlichen Wünschen zusammenzustellen. Genie wird diese Angaben speichern und verarbeiten, um dem Nutzer den Dienst nach diesen Angaben personalisiert anbieten zu können.
(3) Im übrigen wird auf die Datenschutzerklärung von Genie hingewiesen, die auf der Website von Genie abrufbar ist.

5. Vertragsdauer
(1) Der Vertrag kommt mit Bestätigung des erfolgreichen Abschlusses des Registrierungsvorgangs über den Dienst durch Genie zustande.
(2) Der Nutzer kann den Vertrag über die Nutzung des Dienstes jederzeit schriftlich oder per E-Mail an die E-Mail-Adresse kontakt@genie.de kündigen.
(3) Genie hat das Recht, den mit dem Nutzer geschlossenen Vertrag jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Die Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung wird dem Nutzer schriftlich oder oder per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt.

6. Salvatorische Klausel
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.
(2) Beide Parteien verpflichten sich, in einem solchen Fall eine Regelung zu treffen, die dem mit der unwirksamen Klausel verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

7. Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Nutzer und Genie findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist München oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Genie, soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.ne des Handelsgesetzbu1. Gegenstand des Dienstes
(1) Genie Internet Limited Niederlassung Deutschland [Georg-Brauchle-Ring 23-25, 80992 München] (nachfolgend "Genie") betreibt im Internet unter den URL www.genie.de sowie wap.genie.de eine Plattform mit der Bezeichnung "Genie" (nachfolgend "Dienst"), über die Sie (nachfolgend "Nutzer") folgende Funktionen nutzen können:
(a) webbasierter E-Mail-Dienst
(Cool Versand von Short Messages (nachfolgend "SMS")
(c) Instant Messaging
(d) Chatrooms
(e) webbasierter Organiser
(f) WAP-Portal mit folgenden Bereichen: Genie Mail, News, Wetter, Entertainment, Business, Sport, Reise
(g) Abruf von Informationen zu folgenden vordefinierten Kategorien: News, Wetter, Business, Reise, Sport, Entertainment
(h) Suche im Internet über freie Suchbegriffe
(i) Hilfefunktion zu den vorstehenden Funktionen
(2) Die Spezifikationen der einzelnen Funktionen des Dienstes sind auf der Website von Genie unter der Internetadresse www.genie.de näher beschrieben.
(3) Die Inanspruchnahme des Dienstes ist mit Ausnahme der für die Nutzung der Telekommunikationsmittel des Nutzers anfallenden Kosten (Telefonkosten, Kosten für die Nutzung des Internet-Zugangs etc.) für den Nutzer derzeit kostenlos. Genie behält sich vor, für die bereits angebotenen oder neu eingeführten Dienste in Zukunft Gebühren zu verlangen. Über eine solche Änderung wird Genie den Nutzer mit einer Frist von 30 Tagen per E-Mail informieren.
(4) Genie behält sich vor, die im Rahmen des Dienstes angebotenen Funktionen oder den Dienst insgesamt jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, zu erweitern oder einzustellen. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(5) Die Nutzung dieses Dienstes erfolgt für den Nutzer ausschließlich unter Zugrundelegung dieser Nutzungsbedingungen. Mit Anklicken des Button "AKZEPTIEREN" am Ende dieser Nutzungsbedingungen bestätigt der Nutzer, daß er mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden ist. Wenn der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, darf er den Dienst nicht nutzen.
(6) Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen können für die Nutzung weiterer Funktionen des Dienstes weitere Nutzungsbedingungen gelten. Hierauf wird der Nutzer gegebenenfalls vor der Nutzung des betreffenden Dienstes hingewiesen. Die Nutzung dieser weiteren Funktionen ist nur nach der Akzeptanz der weiteren Nutzungsbedingungen zulässig.
(7) Genie behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen wird Genie dem Nutzer rechtzeitig und in angemessener Form bekannt geben.

2. Nutzung des Dienstes
(1) Der Nutzer registriert sich bei Genie für die Nutzung der unter 1 genannten Funktionen des Dienstes unter Angabe der im Registrierungsprozess abgefragten Daten (nachfolgend "Account-Daten").
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, die zur Anmeldung beim Dienst erforderlichen Account-Daten sorgfältig und nach bestem Wissen anzugeben und keine irreführenden Angaben zu machen oder falschen oder unvollständigen Daten anzugeben. Der Nutzer wird seine Account-Daten bei Änderungen (insbesondere Wechsel der E-Mail Adresse, Postanschrift, Telefonnummer etc.) unverzüglich auf der Website von Genie aktualisieren.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, an ihn von Genie ausgegebene Registrierungsdaten und Passwörter geheimzuhalten und dritten Personen nicht zugänglich zu machen. Hat der Nutzer Anhaltspunkte dafür, daß Dritte Zugang zu seinen Registrierungsdaten und/oder Passwörtern erhalten haben, wird er Genie hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht mißbräuchlich zu nutzen, das heißt insbesondere
-keine Verbreitung von Massen-E-Mails/SMS (spamming), Ketten-E-Mails, E-Mails in Schneeballsystemen, junk-mails/SMS sowie anderen unerwünschten E-Mails oder SMS, insbesondere unsolicited commercial e-mail (UCE) und unsolicited bulk e-mail (UBE) über den Dienst;
- Verbreitung nur solcher Inhalte über den Dienst, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen, wie z. B. bedrohende, belästigende, verleumderische, vulgäre, obszöne, haßerregende, rassistische, ***grafische oder in sonstiger Weise Dritte schädigende Inhalte;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, von denen der Nutzer weiß oder bei denen er bei der gebotenen Sorgfalt damit rechnen muß, daß sie Viren, sog. trojanische Pferde, worms, time bombs, cancelbots oder andere schädliche Computerprogramme enthalten;
- bei der Verbreitung von Inhalten keinen Irrtum über die Herkunft des Inhalts zu erregen oder diesen zu verschleiern, etwa durch Fälschen von Kopfzeilen von Nachrichten;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, an diesen Inhalten verletzen;
- keine Nutzung des Dienstes zu gewerblichen oder kommerziellen Zwecken. Hiervon unberührt bleibt die Nutzung des Dienstes zum Abschluß von Verträgen mit Anbietern von Waren und/oder Leistungen, die ihre Waren und/oder Leistungen über den Dienst anbieten;
- keine Nutzung des Dienstes, um sich unberechtigten Zugang zum Dienst, zu anderen Nutzerdaten und Accounts, zu anderen Diensten, zu anderen Netzwerken und zu anderen Computern zu verschaffen, zum Eingriff in die Sicherheitsvorkehrungen von anderen Rechnern, zum Hacking oder zum Cracking anderer Rechner;
- keine Nutzung des Dienstes zum Sammeln und/oder Speichern von persönlichen Informationen und/oder personenbezogenen Daten von anderen Personen, ohne hierzu berechtigt zu sein; sowie
- Nutzung des Dienstes nur zu Zwecken, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen.
(5) Der Nutzer erkennt die rechtlich, technisch und/oder wirtschaftlich erforderlichen Beschränkungen der Nutzung des Dienstes an, insbesondere hinsichtlich der maximalen Anzahl der täglich zu versendenden Nachrichten, der Größe der einzelnen zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten sowie der kumulierten Größe der täglich zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten, die maximale Größe des Speichers, den Genie zur Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten zur Verfügung stellt, die maximale Dauer der Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten sowie die maximale Anzahl und/oder Dauer der Log-ins des Nutzers in den Dienst. Genie weist den Nutzer darauf hin, daß Nachrichten und/oder Inhalte bei Überschreitung solcher Grenzen ohne Warnung des Nutzers gelöscht werden können, ohne daß dies Ansprüche des Nutzers gegen Genie begründet.
(6) Der Nutzer verpflichtet sich, keinem Dritten die Nutzung des Dienstes unter seinem Namen oder mit seinen Account-Daten zu gestatten.
(7) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Marken und/oder Logos von Genie zu verwenden, wiederzugeben, zu verbreiten, zu veröffentlichen, zu ändern oder in sonstiger Weise zu nutzen, es sei denn, Genie hat vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(8) Der Nutzer ist für die von ihm über den Dienst übermittelten Inhalte selbst verantwortlich. Genie ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Nutzung des Dienstes in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer zu kontrollieren und behält sich im Falle des schuldhaften Verstoßes gegen diese Pflichten vor, die rechtsverletzenden Inhalte und/oder Nachrichten zu löschen und den Nutzer von der Nutzung des Dienstes auszuschließen.
(9) Verletzt der Nutzer schuldhaft die vorstehenden Pflichten, wird er Genie von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Anbieter oder sonstige Dritte gegen Genie geltend machen, sowie die Genie entstehenden Schäden und den Genie entstehenden Aufwand ersetzen.
(10) Soweit der Nutzer Verträge mit Anbietern von Leistungen und/oder Waren schließt, die ihre Leistungen und/oder Waren über den Dienst anbieten, kommen diese Verträge direkt zwischen dem jeweiligen Anbieter und dem Nutzer zustande.
(11) Soweit der Nutzer im Rahmen der Nutzung des Dienstes Software von Genie nutzt, gewährt Genie dem Nutzer, soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, ein unentgeltliches, einfaches, nicht übertragbares, jederzeit widerrufliches, zeitlich auf die Dauer dieses Vertrags und inhaltlich auf die Nutzung im Sinne dieser Nutzungsbedingungen beschränktes Nutzungsrecht. Weitergehende Nutzungsrechte werden dem Nutzer nicht gewährt.

3. Gewährleistung und Haftung
(1) Soweit Genie über den Dienst mit Hyperlinks oder Links auf andere Websites verweist, weist Genie darauf hin, daß es Genie technisch nicht zumutbar und möglich ist, die Inhalte der verlinkten Seite zu kontrollieren und daher Genie für die Inhalte der verlinkten Seiten nicht haftet. Eine gesetzlich zwingende Haftung nach 5 TDG/5 MDStV bleibt hiervon unberührt.
(2) Genie übernimmt für die Richtigkeit und Aktualität der Hyperlinks und Links keine Haftung.
(3) Genie haftet nicht für das Verhalten anderer Nutzer oder sonstigen Dritten oder für Inhalte und/oder Nachrichten, die von anderen Nutzern oder sonstigen Dritten in den Dienst eingestellt oder über den Dienst verbreitet werden.
(4) Genie übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit von Nachrichten und Informationen, die über den Dienst bereitgestellt werden. Das bezieht sich insbesondere auf Börsenberichte und Kursinformationen.
(5) Die Leistungserbringung durch Genie nach diesem Vertrag unterliegt der Einschränkung, daß Dienste im Internet und WAP-Dienste nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und stets ununterbrochen und/oder störungsfrei zur Verfügung stehen und insbesondere durch technische Umstände, Leitungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und/oder Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter (z. B. Viren oder denial of services attacks) beeinträchtigt werden können. Die Parteien sind sich darüber einig, daß das Auftreten solcher Unterbrechungen und/oder Störungen keine Rechte des Nutzers begründen.
(6) Technische Störungen oder Fehler können außerdem dazu führen, daß von dem Nutzer über den Dienst übermittelte Inhalte und Nachrichten entweder gänzlich oder in Teilen nicht, verspätet oder fehlerhaft an den Empfänger weitergeleitet werden und in den Dienst eingestellte Inhalte, wie z. B. Termine im webbasierten Organiser, nicht gespeichert werden, verloren gehen oder beschädigt werden. Dem Nutzer gegenüber übernimmt Genie für solche fehlerhafte Übermittlung und/oder Datenverlust keine Haftung. Der Nutzer ist gehalten, bei wiederholt auftretenden Fällen von fehlerhafter Übermittlung und/oder Datenverlust Genie hierauf hinzuweisen.
(7) Bei Nutzung des Dienstes durch viele gleichzeitige Nutzer kann die Leistungsfähigkeit des Dienstes sinken. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(8) Im übrigen haftet Genie nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Jede weitergehende Haftung ist dem Grunde nach ausgeschlossen. Die gesetzliche Haftung für zugesicherte Eigenschaften oder arglistig verschwiegene Mängel und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(9) Machen Dritte Ansprüche gegen Genie wegen einer Rechtsverletzung und/oder eine Verletzung geltenden Rechts wegen Nachrichten und/oder Inhalten geltend, die der Nutzer in den Dienst eingestellt hat und/oder über den Dienst verbreitet hat, hat der Nutzer alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um auf seine Kosten Genie gegen die geltend gemachten Ansprüche bzw. Rechte zu verteidigen und die behauptete Rechtsverletzung zu beseitigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere von Schadensersatzansprüchen und Ansprüchen auf Aufwendungsersatz behält sich Genie ausdrücklich vor.
(10) Soweit Genie für den vom Nutzer in den Dienst eingestellte Inhalte und/oder über den Dienst verbreitete Inhalte und/oder Nachrichten insbesondere nach 5 TDG oder 5 MDStV in Anspruch genommen wird, ist der Nutzer zum Schadensersatz verpflichtet und wird Genie insbesondere unverzüglich auf erstes Anfordern von den erhobenen zivilrechtlichen Ansprüchen freistellen.

4. Speicherung und Verarbeitung von Daten
(1) Genie wird die anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften beachten. Insbesondere wird Genie in Übereinstimmung mit diesen Bestimmungen Nutzerdaten speichern und verarbeiten, soweit es zur Begründung, Durchführung und Änderung des Vertrages erforderlich ist.
(2) Dem Nutzer wird an verschiedenen Stellen des Dienstes die Möglichkeit geboten, seine persönlichen Interessen anzugeben, um sich so den Dienst nach seinen persönlichen Wünschen zusammenzustellen. Genie wird diese Angaben speichern und verarbeiten, um dem Nutzer den Dienst nach diesen Angaben personalisiert anbieten zu können.
(3) Im übrigen wird auf die Datenschutzerklärung von Genie hingewiesen, die auf der Website von Genie abrufbar ist.

5. Vertragsdauer
(1) Der Vertrag kommt mit Bestätigung des erfolgreichen Abschlusses des Registrierungsvorgangs über den Dienst durch Genie zustande.
(2) Der Nutzer kann den Vertrag über die Nutzung des Dienstes jederzeit schriftlich oder per E-Mail an die E-Mail-Adresse kontakt@genie.de kündigen.
(3) Genie hat das Recht, den mit dem Nutzer geschlossenen Vertrag jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Die Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung wird dem Nutzer schriftlich oder oder per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt.

6. Salvatorische Klausel
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.
(2) Beide Parteien verpflichten sich, in einem solchen Fall eine Regelung zu treffen, die dem mit der unwirksamen Klausel verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

7. Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Nutzer und Genie findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist München oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Genie, soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des 1. Gegenstand des Dienstes
(1) Genie Internet Limited Niederlassung Deutschland [Georg-Brauchle-Ring 23-25, 80992 München] (nachfolgend "Genie") betreibt im Internet unter den URL www.genie.de sowie wap.genie.de eine Plattform mit der Bezeichnung "Genie" (nachfolgend "Dienst"), über die Sie (nachfolgend "Nutzer") folgende Funktionen nutzen können:
(a) webbasierter E-Mail-Dienst
(Cool Versand von Short Messages (nachfolgend "SMS")
(c) Instant Messaging
(d) Chatrooms
(e) webbasierter Organiser
(f) WAP-Portal mit folgenden Bereichen: Genie Mail, News, Wetter, Entertainment, Business, Sport, Reise
(g) Abruf von Informationen zu folgenden vordefinierten Kategorien: News, Wetter, Business, Reise, Sport, Entertainment
(h) Suche im Internet über freie Suchbegriffe
(i) Hilfefunktion zu den vorstehenden Funktionen
(2) Die Spezifikationen der einzelnen Funktionen des Dienstes sind auf der Website von Genie unter der Internetadresse www.genie.de näher beschrieben.
(3) Die Inanspruchnahme des Dienstes ist mit Ausnahme der für die Nutzung der Telekommunikationsmittel des Nutzers anfallenden Kosten (Telefonkosten, Kosten für die Nutzung des Internet-Zugangs etc.) für den Nutzer derzeit kostenlos. Genie behält sich vor, für die bereits angebotenen oder neu eingeführten Dienste in Zukunft Gebühren zu verlangen. Über eine solche Änderung wird Genie den Nutzer mit einer Frist von 30 Tagen per E-Mail informieren.
(4) Genie behält sich vor, die im Rahmen des Dienstes angebotenen Funktionen oder den Dienst insgesamt jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, zu erweitern oder einzustellen. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(5) Die Nutzung dieses Dienstes erfolgt für den Nutzer ausschließlich unter Zugrundelegung dieser Nutzungsbedingungen. Mit Anklicken des Button "AKZEPTIEREN" am Ende dieser Nutzungsbedingungen bestätigt der Nutzer, daß er mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden ist. Wenn der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, darf er den Dienst nicht nutzen.
(6) Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen können für die Nutzung weiterer Funktionen des Dienstes weitere Nutzungsbedingungen gelten. Hierauf wird der Nutzer gegebenenfalls vor der Nutzung des betreffenden Dienstes hingewiesen. Die Nutzung dieser weiteren Funktionen ist nur nach der Akzeptanz der weiteren Nutzungsbedingungen zulässig.
(7) Genie behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen wird Genie dem Nutzer rechtzeitig und in angemessener Form bekannt geben.

2. Nutzung des Dienstes
(1) Der Nutzer registriert sich bei Genie für die Nutzung der unter 1 genannten Funktionen des Dienstes unter Angabe der im Registrierungsprozess abgefragten Daten (nachfolgend "Account-Daten").
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, die zur Anmeldung beim Dienst erforderlichen Account-Daten sorgfältig und nach bestem Wissen anzugeben und keine irreführenden Angaben zu machen oder falschen oder unvollständigen Daten anzugeben. Der Nutzer wird seine Account-Daten bei Änderungen (insbesondere Wechsel der E-Mail Adresse, Postanschrift, Telefonnummer etc.) unverzüglich auf der Website von Genie aktualisieren.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, an ihn von Genie ausgegebene Registrierungsdaten und Passwörter geheimzuhalten und dritten Personen nicht zugänglich zu machen. Hat der Nutzer Anhaltspunkte dafür, daß Dritte Zugang zu seinen Registrierungsdaten und/oder Passwörtern erhalten haben, wird er Genie hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht mißbräuchlich zu nutzen, das heißt insbesondere
-keine Verbreitung von Massen-E-Mails/SMS (spamming), Ketten-E-Mails, E-Mails in Schneeballsystemen, junk-mails/SMS sowie anderen unerwünschten E-Mails oder SMS, insbesondere unsolicited commercial e-mail (UCE) und unsolicited bulk e-mail (UBE) über den Dienst;
- Verbreitung nur solcher Inhalte über den Dienst, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen, wie z. B. bedrohende, belästigende, verleumderische, vulgäre, obszöne, haßerregende, rassistische, ***grafische oder in sonstiger Weise Dritte schädigende Inhalte;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, von denen der Nutzer weiß oder bei denen er bei der gebotenen Sorgfalt damit rechnen muß, daß sie Viren, sog. trojanische Pferde, worms, time bombs, cancelbots oder andere schädliche Computerprogramme enthalten;
- bei der Verbreitung von Inhalten keinen Irrtum über die Herkunft des Inhalts zu erregen oder diesen zu verschleiern, etwa durch Fälschen von Kopfzeilen von Nachrichten;
- keine Verbreitung von Inhalten über den Dienst, die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, an diesen Inhalten verletzen;
- keine Nutzung des Dienstes zu gewerblichen oder kommerziellen Zwecken. Hiervon unberührt bleibt die Nutzung des Dienstes zum Abschluß von Verträgen mit Anbietern von Waren und/oder Leistungen, die ihre Waren und/oder Leistungen über den Dienst anbieten;
- keine Nutzung des Dienstes, um sich unberechtigten Zugang zum Dienst, zu anderen Nutzerdaten und Accounts, zu anderen Diensten, zu anderen Netzwerken und zu anderen Computern zu verschaffen, zum Eingriff in die Sicherheitsvorkehrungen von anderen Rechnern, zum Hacking oder zum Cracking anderer Rechner;
- keine Nutzung des Dienstes zum Sammeln und/oder Speichern von persönlichen Informationen und/oder personenbezogenen Daten von anderen Personen, ohne hierzu berechtigt zu sein; sowie
- Nutzung des Dienstes nur zu Zwecken, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen.
(5) Der Nutzer erkennt die rechtlich, technisch und/oder wirtschaftlich erforderlichen Beschränkungen der Nutzung des Dienstes an, insbesondere hinsichtlich der maximalen Anzahl der täglich zu versendenden Nachrichten, der Größe der einzelnen zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten sowie der kumulierten Größe der täglich zu versendenden und/oder zu empfangenden Nachrichten, die maximale Größe des Speichers, den Genie zur Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten zur Verfügung stellt, die maximale Dauer der Speicherung von Nachrichten und/oder Inhalten sowie die maximale Anzahl und/oder Dauer der Log-ins des Nutzers in den Dienst. Genie weist den Nutzer darauf hin, daß Nachrichten und/oder Inhalte bei Überschreitung solcher Grenzen ohne Warnung des Nutzers gelöscht werden können, ohne daß dies Ansprüche des Nutzers gegen Genie begründet.
(6) Der Nutzer verpflichtet sich, keinem Dritten die Nutzung des Dienstes unter seinem Namen oder mit seinen Account-Daten zu gestatten.
(7) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Marken und/oder Logos von Genie zu verwenden, wiederzugeben, zu verbreiten, zu veröffentlichen, zu ändern oder in sonstiger Weise zu nutzen, es sei denn, Genie hat vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(8) Der Nutzer ist für die von ihm über den Dienst übermittelten Inhalte selbst verantwortlich. Genie ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Nutzung des Dienstes in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer zu kontrollieren und behält sich im Falle des schuldhaften Verstoßes gegen diese Pflichten vor, die rechtsverletzenden Inhalte und/oder Nachrichten zu löschen und den Nutzer von der Nutzung des Dienstes auszuschließen.
(9) Verletzt der Nutzer schuldhaft die vorstehenden Pflichten, wird er Genie von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Anbieter oder sonstige Dritte gegen Genie geltend machen, sowie die Genie entstehenden Schäden und den Genie entstehenden Aufwand ersetzen.
(10) Soweit der Nutzer Verträge mit Anbietern von Leistungen und/oder Waren schließt, die ihre Leistungen und/oder Waren über den Dienst anbieten, kommen diese Verträge direkt zwischen dem jeweiligen Anbieter und dem Nutzer zustande.
(11) Soweit der Nutzer im Rahmen der Nutzung des Dienstes Software von Genie nutzt, gewährt Genie dem Nutzer, soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, ein unentgeltliches, einfaches, nicht übertragbares, jederzeit widerrufliches, zeitlich auf die Dauer dieses Vertrags und inhaltlich auf die Nutzung im Sinne dieser Nutzungsbedingungen beschränktes Nutzungsrecht. Weitergehende Nutzungsrechte werden dem Nutzer nicht gewährt.

3. Gewährleistung und Haftung
(1) Soweit Genie über den Dienst mit Hyperlinks oder Links auf andere Websites verweist, weist Genie darauf hin, daß es Genie technisch nicht zumutbar und möglich ist, die Inhalte der verlinkten Seite zu kontrollieren und daher Genie für die Inhalte der verlinkten Seiten nicht haftet. Eine gesetzlich zwingende Haftung nach 5 TDG/5 MDStV bleibt hiervon unberührt.
(2) Genie übernimmt für die Richtigkeit und Aktualität der Hyperlinks und Links keine Haftung.
(3) Genie haftet nicht für das Verhalten anderer Nutzer oder sonstigen Dritten oder für Inhalte und/oder Nachrichten, die von anderen Nutzern oder sonstigen Dritten in den Dienst eingestellt oder über den Dienst verbreitet werden.
(4) Genie übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit von Nachrichten und Informationen, die über den Dienst bereitgestellt werden. Das bezieht sich insbesondere auf Börsenberichte und Kursinformationen.
(5) Die Leistungserbringung durch Genie nach diesem Vertrag unterliegt der Einschränkung, daß Dienste im Internet und WAP-Dienste nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und stets ununterbrochen und/oder störungsfrei zur Verfügung stehen und insbesondere durch technische Umstände, Leitungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und/oder Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter (z. B. Viren oder denial of services attacks) beeinträchtigt werden können. Die Parteien sind sich darüber einig, daß das Auftreten solcher Unterbrechungen und/oder Störungen keine Rechte des Nutzers begründen.
(6) Technische Störungen oder Fehler können außerdem dazu führen, daß von dem Nutzer über den Dienst übermittelte Inhalte und Nachrichten entweder gänzlich oder in Teilen nicht, verspätet oder fehlerhaft an den Empfänger weitergeleitet werden und in den Dienst eingestellte Inhalte, wie z. B. Termine im webbasierten Organiser, nicht gespeichert werden, verloren gehen oder beschädigt werden. Dem Nutzer gegenüber übernimmt Genie für solche fehlerhafte Übermittlung und/oder Datenverlust keine Haftung. Der Nutzer ist gehalten, bei wiederholt auftretenden Fällen von fehlerhafter Übermittlung und/oder Datenverlust Genie hierauf hinzuweisen.
(7) Bei Nutzung des Dienstes durch viele gleichzeitige Nutzer kann die Leistungsfähigkeit des Dienstes sinken. Dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegen Genie.
(8) Im übrigen haftet Genie nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Jede weitergehende Haftung ist dem Grunde nach ausgeschlossen. Die gesetzliche Haftung für zugesicherte Eigenschaften oder arglistig verschwiegene Mängel und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(9) Machen Dritte Ansprüche gegen Genie wegen einer Rechtsverletzung und/oder eine Verletzung geltenden Rechts wegen Nachrichten und/oder Inhalten geltend, die der Nutzer in den Dienst eingestellt hat und/oder über den Dienst verbreitet hat, hat der Nutzer alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um auf seine Kosten Genie gegen die geltend gemachten Ansprüche bzw. Rechte zu verteidigen und die behauptete Rechtsverletzung zu beseitigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere von Schadensersatzansprüchen und Ansprüchen auf Aufwendungsersatz behält sich Genie ausdrücklich vor.
(10) Soweit Genie für den vom Nutzer in den Dienst eingestellte Inhalte und/oder über den Dienst verbreitete Inhalte und/oder Nachrichten insbesondere nach 5 TDG oder 5 MDStV in Anspruch genommen wird, ist der Nutzer zum Schadensersatz verpflichtet und wird Genie insbesondere unverzüglich auf erstes Anfordern von den erhobenen zivilrechtlichen Ansprüchen freistellen.

4. Speicherung und Verarbeitung von Daten
(1) Genie wird die anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften beachten. Insbesondere wird Genie in Übereinstimmung mit diesen Bestimmungen Nutzerdaten speichern und verarbeiten, soweit es zur Begründung, Durchführung und Änderung des Vertrages erforderlich ist.
(2) Dem Nutzer wird an verschiedenen Stellen des Dienstes die Möglichkeit geboten, seine persönlichen Interessen anzugeben, um sich so den Dienst nach seinen persönlichen Wünschen zusammenzustellen. Genie wird diese Angaben speichern und verarbeiten, um dem Nutzer den Dienst nach diesen Angaben personalisiert anbieten zu können.
(3) Im übrigen wird auf die Datenschutzerklärung von Genie hingewiesen, die auf der Website von Genie abrufbar ist.

5. Vertragsdauer
(1) Der Vertrag kommt mit Bestätigung des erfolgreichen Abschlusses des Registrierungsvorgangs über den Dienst durch Genie zustande.
(2) Der Nutzer kann den Vertrag über die Nutzung des Dienstes jederzeit schriftlich oder per E-Mail an die E-Mail-Adresse kontakt@genie.de kündigen.
(3) Genie hat das Recht, den mit dem Nutzer geschlossenen Vertrag jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Die Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung wird dem Nutzer schriftlich oder oder per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt.

6. Salvatorische Klausel
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.
(2) Beide Parteien verpflichten sich, in einem solchen Fall eine Regelung zu treffen, die dem mit der unwirksamen Klausel verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

7. Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Nutzer und Genie findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist München oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Genie, soweit der
 
bernd w. neckarelz schrieb am 23-03-2001, 16:09:50:
du kennst mich nicht,aber ich wollte auch motto
schreiben : das heißt leben und leben lassen,
wünsche dir und deiner familie alles glück der welt.
 
Mareike Gescher schrieb am 22-03-2001, 15:11:32:
Hi Kathi! Was hast du heute morgen eigentlich für einen Cappucino gehabt? Du warst ja völlig von der Rolle!! Wink Deine HP ist ganz in Ordnung!!! Bis dann, Mareike
 
dd schrieb am 22-03-2001, 14:48:52:
Mad
 
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